Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.

Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.

In den Zuständigkeitsbereich des WLKSTA entfallen folgende Produkte:

Produkt         Bezeichnung

010300           Städtepartnerschaften und Patenschaften

011200           Grundstücksmanagement

040400           Kulturverwaltung, -förderung und -veranstaltungen

150100           Wirtschaftsförderung

150200           Stadtmarketing

150400           Beteiligungen

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem digital verfügbar ist.

Eingehende Veränderungsanträge werden laufend bis zur Sitzung aktualisiert.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes - wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen - dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.

Nachhaltigkeitseinschätzung: