Sachverhalt:
Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.
Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.
In den Zuständigkeitsbereich des UMA entfallen folgende Produkte:
Produkt Bezeichnung
110110 Abfallwirtschaft (Gebührenhaushalt)
110120 Sonstige Abfallbeseitigung
110210 Abwasseranlagen (Gebührenhaushalt)
110220 Grundstücksentwässerungsanlagen (Gebührenhaushalt)
120200 ÖPNV
120310 Straßenreinigung (Gebührenhaushalt)
120320 Winterdienst (Gebührenhaushalt)
130110 Öffentliches Grün, Waldflächen
130120 Wasserflächen, Wasserbau
130200 Friedhof (Gebührenhaushalt)
140000 Umweltschutz
Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf
abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird
abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem
digital verfügbar ist.
Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge vor.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt und Mobilität werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.
Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.
Finanz. Auswirkung:
Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.