Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.

Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.

In den Zuständigkeitsbereich des JHA entfallen folgende Produkte:

Produkt         Bezeichnung

060110           Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (fremder Träger)

060125           Städtische Kindertageseinrichtungen

060130           Kindertagespflege

060210           Kinder- und Jugendarbeit außerhalb von Einrichtungen

060220           Einrichtungen der Jugendarbeit

060310           Ambulante Hilfen

060320           Stationäre Hilfen

060330           Rechtsangelegenheiten Minderjähriger

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem digital verfügbar ist.

Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge vor.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Jugendhilfeausschusses werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.