Sachverhalt:
Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.
Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.
In den Zuständigkeitsbereich des SIGA entfallen folgende Produkte:
Produkt Bezeichnung
010100 Politische Gremien (ergänzend, nur für Aufwand des Seniorenbeirats)
050110 Förderung der allgemeinen Wohlfahrtspflege, Integration
050120 Allgemeine soziale Verwaltung und Beratung, Rentenversicherungsangelegenheiten
050200 Hilfen nach AsylBLG
050300 Unterhaltsvorschuss
100300 Wohnungsangelegenheiten
100400 Städtische Unterkünfte, Übergangswohnheime
Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf
abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird
abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem
digital verfügbar ist.
Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge vor.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales, Integration und Generationen werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2024 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.
Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.
Finanz. Auswirkung:
Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.
Nachhaltigkeitseinschätzung:
Bezugnehmend auf
den Kriterienkatalog für die Nachhaltigkeitseinschätzung der Haaner
Nachhaltigkeitsstrategie liegen weder fördernde noch hemmende Auswirkungen vor.