Sachverhalt:

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.

Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.

In den Zuständigkeitsbereich des WLKSTA entfallen folgende Produkte:

Produkt         Bezeichnung

010300           Städtepartnerschaften und Patenschaften

011200           Grundstücksmanagement

040400           Kulturverwaltung, -förderung und -veranstaltungen

150100           Wirtschaftsförderung

150200           Stadtmarketing

150400           Beteiligungen

Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem digital verfügbar ist.

Eingehende Veränderungsanträge, die nicht in einer separaten Vorlage behandelt werden, werden laufend bis zur Sitzung aktualisiert.

Beschlussvorschlag:

Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Kultur, Städtepartnerschaften und Tourismus werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes - wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2024 ausgewiesen - dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.

Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt, die nicht in einer separaten Vorlage behandelt werden, wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.

Finanz. Auswirkung:

Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.

Nachhaltigkeitseinschätzung:

Bezugnehmend auf den Kriterienkatalog für die Nachhaltigkeitseinschätzung der Haaner Nachhaltigkeitsstrategie liegen weder fördernde noch hemmende Auswirkungen vor.