Sachverhalt:
Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.
Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.
In den Zuständigkeitsbereich des DOPA entfallen folgende Produkte:
Produkt Bezeichnung
010100 Politische Gremien
010200 Verwaltungsführung
010400 Gleichstellung von Mann und Frau
010500 Beschäftigtenvertretung
010600 Rechnungsprüfung und Beratung
010710 Druck, Postdienst, Telefonzentrale, Hausmeister, Rathaus
010720 Beschaffung, Organisation und allgemeine Verwaltung
010730 Stadtarchiv
010740 Daten- und Arbeitsschutz/Brandschutz
010810 Allgemeines Personalwesen
010820 Personalabrechnung
010910 Haushalt, Steuern und sonst. Abgaben
010920 Finanzbuchhaltung einschl. Vollstreckung
011000 Technikunterstützte Informationsverarbeitung
011010 Digitalisierung und SmartCity
011500 Bauverwaltung
Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf
abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird
abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem
digital verfügbar ist.
Z. Zt. liegen die als Anlage beigefügten Veränderungsanträge, die nicht in einer separaten Vorlage behandelt werden, vor.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Digitalisierung, Organisation und Personal werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2024 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.
Über vorliegende Veränderungsanträge zum Haushalt, die nicht in einer separaten Vorlage behandelt werden, wird nach Beratung eine Empfehlung ausgesprochen.
Finanz. Auswirkung:
Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.
Nachhaltigkeitseinschätzung:
Bezugnehmend auf
den Kriterienkatalog für die Nachhaltigkeitseinschätzung der Haaner
Nachhaltigkeitsstrategie liegen weder fördernde noch hemmende Auswirkungen vor.