Sachverhalt:

Ausgangslage

Der Spielflächenleitplan Haan 2025 in der Fassung vom 12.12.2016 wurde auf Grundlage des Beschlussvorschlages der Vorlage 61/156/2017 beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Ergebnisse des Spielflächenleitplanes umzusetzen und dafür jährlich Haushaltsmittel für die Erneuerungs- und Qualifizierungsmaßnahmen der Haaner Spielflächen einzustellen. Im Sinne eines kontinuierlichen Erneuerungs- und Qualifizierungsprozesses sollte jährlich ein Gesamtkostenvolumen von 150.000,- Euro einschl. Bau-, Planungs- und Baunebenkosten angesetzt werden, um einen neuen zusätzlichen Spielplatz zu erstellen bzw. einen bestehenden Spielplatz vollständig zu überarbeiten.

Die zusätzlichen Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen oder Erneuerung von Einzelspielgeräten und Ausstattungselementen wie Sitzbänke, Tore oder Ballfangzäune sind in obiger Summe nicht inkludiert und mussten gesondert als Haushaltsmittel eingeplant werden. Die Kosten für Jugendorte in Haan sind in der obigen Summe ebenfalls nicht enthalten.

Die Empfehlungen des Spielflächenleitplanes wurden auch nicht nach der ursprünglich vorgenommenen Priorisierung, sondern nach den jeweils aktuellen Erfordernissen und im Rahmen der verfügbaren Mittel bearbeitet.

Weiteres Vorgehen

Ämterübergreifend werden daher Jugendamt, Betriebshof und Stadtplanungsamt den vorhandenen Spielflächenleitplan Haan aus 2017 gemeinsam unter Federführung des Jugendamtes evaluieren und je nach Erforderlichkeit für einzelne Spielfläche anpassen. Damit einhergehend wird die Verwaltung auch mit der Frage beschäftigen, ob es weitere Spielplätze gibt, die zu Gunsten einer Aufwertung anderer Spielplätze aufgegeben werden können. Eine Nachnutzung aufgegebener Spielplätze durch zum Beispiel Pocketparks oder Stadtbiotope wäre in dem Zuge zu erörtern.

Die Verwaltung beabsichtigt im ersten Schritt, dem Unterausschuss für Spielflächen & Jugendorte im Vorfeld und danach dem JHA im Juni 2024 ein Maßnahmenkonzept für die Instandhaltung Haaner Spielplätze und Bolzplätze inklusive der Anlagen auf öffentlichen Schulhöfen und der öffentlichen Kindertagesstätten unter Berücksichtigung der konsumtiv geplanten Haushaltsmittel 2024 ff vorzulegen.

Neben den konsumtiven Mitteln sind im Haushaltsplan 2024 ff weitere 100.000,- Euro für Investitionen in dem Gesamtkomplex Spielplätze, Bolzplätze, Jugendorte, Außengelände städtische KITAs und Schulen eingeplant.

Ergebnisse aus der Jahresinspektion Spiel- und Bolzplätze 2024 werden in dieses Maßnahmenkonzept einfließen.

Festzustellen ist, dass sich die Baupreissteigerungen auch massiv im Bereich Instandhaltung und Neubau von Spiel- und Bolzplätzen bemerkbar machen. Die Verwaltung erhält mit dem Haaner Bachtal eine 100 %ige Förderung von insgesamt vier Spielplätzen und ist weiter auf der Suche nach Fördermitteln, um den gestiegenen Kosten begegnen zu können.

Hierauf wird in dem neuen Maßnahmenkonzept unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Jahresinspektion und der zukünftigen Finanzlage der Stadt Haan eingegangen werden müssen.

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Finanz. Auswirkung:

Vgl. Sachverhalt (bereits eingeplant im Haushaltsplanentwurf 2024 ff.)