Sachverhalt:

Der Arbeitskreis ÖPNV ist am 26.04.2010 zusammen bekommen. Teilnehmer für die Fraktionen waren Herr Dr. Pech, Herr Dürr, Herr Hinz, Herr Sack, Frau Cordts und Herr Schniewind. Eingeladen waren des weiteren das Jugendparlament und der Seniorenbeirat. Vorab hatte es bereits Beratungen in einer Sitzung am 12.02.2010 gegeben. Die Teilnehmer hatten sich darauf verständigt, für sie bedeutsame Themen zu benennen und der Verwaltung mitzuteilen, um den gegenseitigen Austausch zu ermöglichen.

Die bisher vorgelegten Stellungnahmen sind in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage enthalten und werden dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben.

Aufgrund der bestehenden Personalsituation und der Kürze der Zeit ist es derzeit ausgeschlossen, dass die Verwaltung zu den angesprochenen Sachthemen eine fachliche Stellungnahme abgeben kann. Viele der genannten Punkte wurden in den vergangenen Jahren angesprochen und hierzu liegen bereits partiell Bewertungen vor.

Die angesprochenen Punkte stellen wichtige Beiträge dar, die im Rahmen der kommenden Überprüfung des Nahverkehrsplanes des Kreises Mettmann von großer Bedeutung sind.

Die Verwaltung wird die Stellungnahmen dem Kreis Mettmann als Aufgabenträger im ÖPNV und der Rheinbahn als bedeutendstem Verkehrsunternehmen im Stadtgebiet vorlegen und um deren Rückäußerung bitten.

Die Verwaltung empfiehlt dem Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerwehrausschuss, den Arbeitskreis ÖPNV zu einer weiteren Sitzung mit einem bedarfsweisen Folgetermin einzuberufen. Die Verwaltung wird die konkreten Termine abstimmen und Räumlichkeiten hierfür bereit stellen. Über die Ergebnisse dieser Arbeitskreissitzung wird die Verwaltung nachfolgend im Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerwehrausschuss berichten.

Anlagen:

Stellungnahmen nach der Sitzung am 26.04.2010

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung der in den Anlagen zur Sitzungsvorlage genannten Themen wird der Arbeitskreis ÖPNV zu einer weiteren Sitzung mit einem bedarfsweisen Folgetermin einberufen.

Finanz. Auswirkung:

keine