Sachverhalt:
Interkommunale Zusammenarbeit / Kommunale Kooperationen
aktueller
Sachstand
Leitsatz /
Ziele
Die finanzielle Lage erfordert einen effizienten Einsatz vorhandener Ressourcen. Interkommunale Kooperationen können dazu beitragen, diesem Grundsatz gerecht zu werden. Die damit verbundenen Einsparpotentiale bieten Chancen, Angebote zu erhalten und Gestaltungsspielräume zurück zu gewinnen.
Insbesondere im Hinblick auf die Finanzsituation verfolgt die Verwaltung vorrangig das Ziel, mit Hilfe interkommunaler Zusammenarbeit vorhandene Standards wirtschaftlicher darstellen. Aus hiesiger Sicht sind deshalb Kooperationen, die mit Standardverbesserungen bei gleichzeitiger Kostenerhöhung verbunden sind, nicht anzustreben. Andererseits kann der günstigere externe Einkauf einer Leistung in vertretbarer Weise ein Angebot sichern.
Interkommunale Kooperation ist kein Selbstzweck. Sie stellt eine Variante neben der externen Vergabe dar, wobei die Vergabe durchaus mit einer Kooperation verbunden sein kann.
Leistungsaustausch
Die hier vorhandene Personal- und Aufgabenstruktur erlaubt fast keine Leistungsangebote an kommunale Partner. Umgekehrt sind Angebote größerer Nachbarkommunen oft auf der Basis höherer Personal- und Leistungsstandards kalkuliert. Ein kleiner Partner kann in der Regel keinen Einfluss auf die Form des Leistungsangebotes nehmen.
Im Sinne des GPA-Berichtes, in dem grundsätzlich eine vertiefende Betrachtung der Verfahrensabläufe, Personalressourcen und Strukturen empfohlen wird, müssen auch bestehende Kooperationen kritisch hinterfragt werden.
Zwischenbericht
Die Verwaltung bleibt bestrebt, unter den zuvor genannten Prämissen die interkommunale Zusammenarbeit auszubauen.
Mit diesem Zwischenbericht wird ein Überblick über bestehende Kooperationen gegeben, außerdem werden Projekte benannt, die geprüft wurden jedoch zur Zeit nicht umgesetzt werden können. Im dritten Abschnitt sind Aufgabenbereiche aufgeführt, bei denen die Stadt kommuniziert hat, dass man sich interkommunale Zusammenarbeit bzw. deren Ausweitung vorstellen kann.