Städtepartnerschaften der Stadt Haan

1.) Haushaltssituation 2010 / finanzielle Auswirkungen

Die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Haan hat auch negative Auswirkungen auf das Budget für Städtepartnerschaften. So ist im Haushaltsjahr 2010 bei dem Produktsachkonto 010300.528120 / Städte- und andere Partnerschaften / Aufwendungen für sonstige Sachleistungen – Werbung / Öffentlichkeitsarbeit nur ein Ansatz von 3.000,00 € ausgewiesen. Dies entspricht dem Ansatz aus dem Haushaltsjahr 2009. Die zukünftigen finanziellen Spielräume werden durch die vorliegende Haushaltsverfügung des Landrates / Kommunalaufsicht vom 05.08.2010 bestimmt. Es besteht die kommunalaufsichtliche Vorgabe für das Haushaltsjahr 2011 die Budgets (teil)freiwilliger Ausgaben um 10% zu reduzieren, somit betrifft dies auch das Produktsachkonto 010300.528120.

Aufgrund dieses Ansatzes ist der Aufgabenbereich Städtepartnerschaften mit der Herausforderung verbunden, verstärkt privates und ehrenamtliches Engagement einzusetzen. Dies ist in der Vergangenheit bereits erfolgreich umgesetzt worden.

Es ist Zielsetzung der Verwaltung, trotz dieser Haushaltssituation die vorhandenen Städtepartnerschaften fortzuführen. Die Einzelheiten wurden in der Sitzung der Partnerschaftskommission am 13.07.2010 erörtert (siehe Anlage 1). Es besteht Konsens, dass dies jedoch den verstärkten Einsatz von Vereinen und Institutionen (u.a. Europa-Union oder Volkshochschul-Zweckverbandes Hilden-Haan) erfordert.

2.) Städtepartnerschaft Bad Lauchstädt

Die Partnerschaft mit Bad Lauchstädt besteht seit dem 21.09.1990. Damals wurde die als Anlage 2 beigefügte Partnerschaftsurkunde unterschrieben.

Am 25.07.2010 während des Festaktes anlässlich des 580 jährigen Stadtjubiläums, der ersten Fassung der Heilquelle vor 300 Jahren und die 200 jährige Tradition des Brunnenfestes hat sich die Bürgermeisterin der Goethestadt Bad Lauchstädt Frau Niewiadoma für eine Erweiterung der Städtepartnerschaft für das neugeordnete Gemeinwesen Goethestadt Bad Lauchstädt

·        Bad Lauchstädt – 9.342 Einwohner/innen

·        Delitz am Berge –    953 Einwohner/innen

·        Klobikau               -     580 Einwohner/innen

·        Schafstädt          -   2.179 Einwohner/innen

= gesamt                      13.969 Einwohner/innen

ausgesprochen.

Es wurde ferner durch die Bürgermeisterin Frau Niewiadoma angeregt, am Wochenende 9./10. Oktober 2010 das 20 jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft in der Goethestadt Bad Lauchstädt mit Vertretern(/innen) der Stadt Haan zu begehen.

Hierbei soll die Unterzeichnung der neuen Partnerschaftsurkunde erfolgen, da die jetzige Urkunde nur für den Ortsteil Bad Lauchstädt gilt und der Goethestadt Bad Lauchstädt weitere Ortsteile angegliedert worden sind.

Beschlussvorschlag:

a)  Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

b)  Beschluss zur Fortführung der Städtepartnerschaft mit der Goethestadt Bad Lauchstädt nach Beratung