Sachverhalt:

Themen des Arbeitskreises ÖPNV

Seit der Sitzung des Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerschutzausschusses (BVVFA) am 10.06.2010 ist der Arbeitskreis ÖPNV in drei weiteren Sitzungen zusammen gekommen. Die Sitzungen fanden am 28.06.2010, 12.07.2010 sowie 06.09.2010 statt. Die aktuellen Themen des Arbeitskreises, die von den Teilnehmern zur Beratung vorgeschlagen wurden, wurden im BVVFA am 10.06.2010 vorgestellt. Der Arbeitskreis identifizierte zunächst Themen, die für den nächsten Fahrplanwechsel relevant sind. Laut der Rheinbahn AG ist dieser im Januar 2011 vorgesehen. Wenn Maßnahmen umgesetzt werden sollen, müssen der Rheinbahn bis spätestens Anfang Oktober entsprechende Beschlüsse der Stadt Haan vorliegen. Der Arbeitskreis beriet deshalb zunächst über die Rücknahme der Trennung der Linien O1 und 792.

Rücknahme der Trennung der Linien O1 und 792

Hintergrund

Zum Fahrplanwechsel am 13.12.2009 passte sich die Rheinbahn auf ihren Linien dem neuen S-Bahn-Konzept des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) an. Um den Anschluss an die neue S1 in Solingen Vogelpark (Linie 792) und an die S8 in Haan-Gruiten (Linie O1) zu gewährleisten, wurde die Verbundlinie O1/ 792 getrennt. Die Linie 792 fährt jetzt von der Haltestelle „Solingen Hbf“ bis zur Haltestelle „Robert-Koch-Straße“. Die Linie O1 startet an der Haltestelle „Sinterstraße“ und fahrt bis zur Haltestelle „Windhövel“. Im Schülerverkehr verkehrten zunächst nur einzelne Fahrten bis zur Haltestelle „Dieker Straße“. Im Spätverkehr verkehrt die Linie wie bisher zur Endhaltestelle „Hülsberger Busch“. Die Änderungen brachten für die Schüler aus Oberhaan und insbesondere die Schüler aus Gruiten, die nicht im Einzugsbereich der Linie 742 wohnen, Verschlechterungen mit sich. Die Gymnasiasten konnten zu bestimmten Zeiten nicht mehr ohne umzusteigen in Schulnähe kommen. Entweder mussten sie von der Haltestelle „Haan, Markt“ rd. 1,2 km bis zur Adlerstraße gehen oder an der Haltestelle warten und später mit der Linie 792 weiter bis zur Haltestelle „Dieker Straße“ fahren. In Gesprächen zwischen Stadtverwaltung, Rheinbahn und den Schulen wurde deshalb eine Lösung erarbeitet, die eine Ausweitung des Schülerverkehrs bis zur „Dieker Straße“ beinhaltet. Sie wurde mit dem Fahrplanwechsel am 12.04.2010 umgesetzt.

Empfehlung des Arbeitskreises ÖPNV

Trotz der Anpassungen für den Schülerverkehr werden von den im Arbeitskreis vertretenen politischen Vertretern weiterhin erhebliche Defizite durch die Trennung der ehemaligen Verbundlinie O1/ 792 gesehen[1]:

- Kunden müssten an den Rendezvoushaltestellen montags bis freitags zehn Minuten auf den Anschlussbus warten, samstags, sonntags und feiertags sogar mehr als 50 Minuten.

- (Leere) Busse führen zusätzliche Kilometer durch die Stadt. All diese Fahrten müssten bezahlt werden. Insgesamt würde der Haushalt der Stadt Haan durch die Änderungen im Fahrplan mit jährlich rund. 24.000 Euro zusätzlich belastet[2].

- Es sei nicht erforderlich, von Gruiten aus am S-Bahnhof „Solingen-Vogelpark“ in die S1 umzusteigen. Dies könne man - via S8, die den Gruitener Bahnhof bedient - auch in Düsseldorf tun.

- Busse der Linie 792 hätten oft Verspätung. Der Anschluss an die S1 am S-Bahnhof „Solingen-Vogelpark“ funktioniere daher ohnehin nur selten. Busse der Linie O1 hingegen hätten Wartezeiten. Bei einer späteren Ankunft würde der Anschluss am S-Bahnhof „Solingen-Vogelpark“ zumindest sicherer.

- Busse der Linie 792 und die S1 führen in einem unterschiedlichen Takt. Deshalb sei ein optimaler Anschluss am S-Bahnhof „Solingen-Vogelpark“ sowieso nicht für alle Fahrten zu erreichen.

Aus Sicht des Arbeitskreises überwiegen die genannten Nachteile den Vorteil der Anschlusssicherung. In der Gesamtbetrachtung würde kein „Mehrwert“ erreicht, der die zusätzlichen Kosten rechtfertige. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Arbeitskreis, die Trennung der Linien O1 und 792 wieder rückgängig zu machen und die zusätzlichen Kosten wieder einzusparen. In der Arbeitskreissitzung am 06.09.2010 haben die Teilnehmer (Herr Dr. Pech, Herr Dürr, Herr Hinz, Herr Sack, Herr Herder, Herr Schniewind) dieser Empfehlung einstimmig und einvernehmlich zugestimmt.

Empfehlung der Stadtverwaltung

Die Verwaltung kommt nach einer Überprüfung des Sachverhalts zu einer anderen Empfehlung. Zwar wurde von verschiedenen Personen eine Betroffenheit durch den Fahrplanwechsel am 13.12.2009 gegenüber der Stadtverwaltung, dem Kreis Mettmann und der Rheinbahn vorgetragen. Es gab aber keine Beschwerden zur Trennung der Verbundlinie O1/ 792, außer im Schülerverkehr. Nach den Fahrplanänderungen am 12.04.2010, durch die die Busverbindungen für die Schüler wieder verbessert worden sind, gibt es auch hier keine Beschwerden mehr.

Würde die Trennung der Linien O1 und 792 rückgängig gemacht würde, hätte dies folgende Konsequenzen:

- Bestimmte Anschlüsse würden nicht mehr funktionieren, z. B. an der Haltestelle „Solingen-Vogelpark“. Laut Reinbahn nutzen rd. 300 Fahrgäste am Tag die Umsteigebeziehung zur S1 in Solingen.

- Es gäbe nur noch die Anschlusssicherung der Verbundlinie zum S-Bahn- und Regionalverkehr an der Station „Haan-Gruiten“.

Darüber hinaus ist zu vermuten, dass es mit neuen Fahrplanänderungen neue Beschwerden gibt.

Zum jetzigen Zeitpunkt liegen keine ausreichende Entscheidungsgrundlagen vor, um fundiert beurteilen zu können, ob die Verbundlinie O1/ 792 oder getrennten Linien die bessere Alternative im Sinne eines attraktiven ÖPNV für möglichst viele Nutzer ist. Die Rheinbahn hatte in einer der vorangegangenen Arbeitskreissitzungen zwar angekündigt, dass sie voraussichtlich im Juni 2010 aufbereitete Daten aus aktuellen Zählungen in den Bussen vorlegen kann. Die Daten, die am 02.07.2010 und am 22.07.2010 erneut angefragt worden sind, liegen aber noch nicht vor. Die letzte umfassende, neutrale – d. h. frei von unternehmerischen Interessen – erfolgte Zählung im Haaner Busnetz über Tausende täglicher Verkehrsbeziehungen fand im Jahr 2003 durch den Kreis Mettmann statt und ist damit nicht mehr aktuell.

U. a. aufgrund des 2009 umgesetzten S-Bahn-Konzepts des VRR hat der Kreistag des Kreises Mettmann in seiner Sitzung am 22.03.2010 beschlossen, mit der Fortschreibung seines 2. Nahverkehrsplans zu beginnen. Die Erarbeitung des Nahverkehrsplans wird zusammen mit einem externen Gutachterbüro erfolgen. In der Fortschreibung sind u. a. eine Überprüfung und Konkretisierung der Zielvorstellungen, eine Bestandsaufnahme, Bewertung und Prognose sowie eine Maßnahmenplanung enthalten.

Die Verwaltung empfiehlt, im zurzeit laufenden frühzeitigen Beteiligungsverfahren anzuregen, dass die für eine Beurteilung erforderlichen Untersuchungen in den Nahverkehrsplan des Kreises Mettmann aufgenommen werden. Die Entscheidung über die Rücknahme der Trennung der Linien O1 und 792 sollte erst auf der Grundlage gesicherter Fakten, Daten und Bedarfe und im Zusammenhang mit der übrigen Netzplanung getroffen werden. Denn sollte sich im Rahmen der Untersuchungen des Nahverkehrsplans herausstellen, dass doch die Trennung der Linien die bessere Lösung ist, dann wäre eine erneute Fahrplanänderung erforderlich, was auch nicht nutzerfreundlich ist.

Finanzielle Folgen

Die Stadt Haan wird an den Kosten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beteiligt. Der Kreis Mettmann muss infolge seiner Mitgliedschaft im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) einen Umlagebetrag aufbringen. Gemäß § 6 c der Haushaltssatzung des Kreises Mettmann in Verbindung mit § 56 Abs. 6 der Kreisordnung NRW legt er den Betrag nach buskilometrischen Leistungen auf die betroffenen kreisangehörigen Städte um. In der Kreishaushaltssatzung 2010 wurde der Umlagebetrag für Haan mit 0,7849 Mio. Euro festgesetzt. Durch die Trennung der Linien 792 und O1 hat sich die Zahl der in Haan gefahrenen Buskilometer erhöht. Nach ersten Berechnungen der Rheinbahn vom 02.01.2010 ergeben sich Mehrleistungen von ca. 30.000 Buskilometern/ Jahr (+3%). Nach Auskunft des Kreises Mettmann am 24.08.2010 beträgt der von der Stadt Haan pro Buskilometer zu zahlende Betrag rd. 0,80 Euro (brutto). Dies entspricht Mehrkosten von ca. 24.000 Euro/ Jahr. Wird der Empfehlung des Arbeitskreises gefolgt, lassen sich diese Kosten wieder einsparen.

Sonstige Ergebnisse des Arbeitskreises ÖPNV

In den Sitzungen am 12.07.2010 sowie 06.09.2010 wurden Varianten zur Optimierung des Netzes erarbeitet. Konkrete Beschlussempfehlungen für den BVVFA liegen noch nicht vor.

Weitere Vorgehensweise

Die Verwaltung empfiehlt dem BVVFA, den Arbeitskreis ÖPNV zu einer weiteren Sitzung und einem bedarfsweisen Folgetermin einzuberufen. Über die Ergebnisse der Arbeitskreissitzungen wird die Verwaltung im BVVFA berichten.

[1] Die einzelnen Argumente wurden von der Stadtverwaltung geprüft und sind sachlich richtig.

[2] Dies wird im Abschnitt „Finanzielle Auswirkungen“ näher erläutert.

Beschlussvorschlag:

„1. Zum nächsten Fahrplanwechsel wird die mit dem Fahrplanwechsel am 13.12.2009 erfolgte Trennung der Linien O1 und 792 rückgängig gemacht.

oder

1. Die Trennung der Linien O1 und 792 wird beibehalten. Im Rahmen der Nahverkehrsplanung des Kreises Mettmann ist zu überprüfen, ob eine Zusammenlegung erfolgen soll und die Mehrkosten reduziert werden können.

2. Der Arbeitskreis ÖPNV wird zu einer weiteren Sitzung und einem bedarfsweisen Folgetermin einberufen.“