Sachverhalt:

Auf die Inhalte der SV-Nr. 20/010/2010 "Bestätigte und aufgestellte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 der Stadt Haan" wird verwiesen.

Aufgrund politischer Bedarfe wurde ein zusätzlicher Rechnungsprüfungsausschuss für Beratungen am 09.11.2010 terminiert. Nach Übermittlung des Berichtsentwurfes durch die WIBERA in der 43. Kalenderwoche wird dieser sofort per Direktzustellung an die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses weitergeleitet.

Die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz erfolgte durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW in der Zeit vom 15.03. - 23.03.2010.

Der Prüfbericht der GPA NRW und die Stellungnahme der Verwaltung vom 08.06.2010 sind als Anlage beigefügt. Die WIBERA geht in Ihrem Prüfbericht auf die Feststellungen der GPA NRW ein. Der Entwurf des Prüfberichts der WIBERA wird sofort per Direktzustellung in der 43. Kalenderwoche an die Kommunalaufsicht weitergeleitet. Es ist mit der Kommunalaufsicht vereinbart, dass die unterschiedlichen Ergebnisse der WIBERA und der GPA NRW in der 44. Kalenderwoche geklärt werden, so dass in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.11.2010 hierüber berichtet werden kann.

Auf Basis der Ergebnisse des Gespräches mit der Kommunalaufsicht wird durch die WIBERA der endgültige Prüfbericht erstellt, der schnellstmöglich vor der Sitzung am 24.11.2010 den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses zugestellt wird. In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 24.11.2010 kann die Testierung durch den Rechnungsprüfungsausschuss auf der Grundlage des endgültigen Berichtes der WIBERA erfolgen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss unterrichtet den Rat über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der GPA NRW sowie über das Ergebnis seiner Beratungen.

Hinweis:

Die Änderung der Nutzungsdauer der Grundschule Unterhaan – Schulstandort Bachstraße  für die Grundschule einschl. Erweiterungsbau von 29 Jahren auf 7 Jahre und für den Altbau/VHS und die Turnhalle von 14 bzw. 6 Jahren auf 4 Jahre wurde aufgrund der Beschlussvorlage 40/017/2010 "Schulstandort Grundschule Unterhaan", die am 05.10.2010 vom Schul- und Sportausschuss zum Beschluss in den HFA am 26.10.2010 und den Rat am 02.11.2010 weitergeleitet wurde, schon in der Eröffnungsbilanz angesetzt.

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Entwurf des Berichts "Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009 und des Anhangs sowie des Lageberichtes" der WIBERA Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Kenntnis.

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW "Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Haan" vom 02.07.2010 zur Kenntnis.