Betreff
Einrichtung einer Sparkommission unter der Beratung des Bundes der Steuerzahler
Vorlage
10/081/2010
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2010 bestand weitgehende Einigkeit, eine Sparkommission unter Beratung des Bundes der Steuerzahler einzurichten.

 

Die Sparkommission soll neben dem Vertreter des Bundes der Steuerzahler, Herrn Eberhard Kanski, aus je einem Vertreter der Fraktionen, dem Bürgermeister und der Kämmerin bestehen. Weitere Mitarbeiter der Verwaltung können bei Bedarf hinzugezogen werden.

 

Die Verwaltung regt an, auf die Entschädigung durch Sitzungsgelder zu verzichten. Da der Vertreter des Bundes der Steuerzahler seine Beratungstätigkeit unentgeltlich anbietet, hält es die Verwaltung für ein gutes Signal, dass die Vertreter der Fraktionen auf eine Entschädigung für ihre Mitarbeit verzichten.

 

Die Fraktionen werden gebeten, der Verwaltung so bald wie möglich ihre Vertreter für die Sparkommission zu benennen.

Beschlussvorschlag:

 

"Es wird eine Sparkommission eingerichtet. Die Kommission besteht aus dem Vertreter des Bundes der Steuerzahler, je einem Vertreter der Fraktionen, dem Bürgermeister und der Kämmerin. Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig Termine hierfür anzusetzen."