Sachverhalt:

Diese Vorlage ergänzt die Beschlussvorlagen Nr. 61/076/2012 sowie Nr. 61/076/2012/1 für den Bau-, Vergabe-, Verkehrs- und Feuerschutzausschuss (BVVFA) am 23.02.2012.

Der BVVFA hat am 23.02.2012 über den SPD-Antrag vom 31.08.2011 (Taktverdichtung auf der Schnellbuslinie SB 50) beraten und diesem einstimmig zur Umsetzung zum Fahrplanwechsel am 10.06.2012 zugestimmt.

Um die Maßnahme umsetzen zu können, benötigt die Rheinbahn bis Ende Februar die Zustimmung der Stadt Haan. Aufgrund des ursprünglichen Sitzungskalenders war als weitere Vorgehensweise eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung NRW vorgesehen.

Da der Rat nun auch am 28.02.2012 tagt, kann die Entscheidung aufgrund der Zuständigkeit und Dringlichkeit nur in diesem Gremium getroffen werden.

Beschlussvorschlag:

Wie Sitzungsvorlage 61/076/2012

Finanz. Auswirkung:

Voraussichtlich rund 10.000 €/Jahr