Beschluss:

ohne Beschlussfassung

 

Protokoll:

 

Stv. Meike Lukat: Ist zum aktuellen Zeitpunkt die Abnahme der Straße erfolgt?

 

Technische Beigeordnete Christine-Petra Schacht: Es wurde eine Abnahme durchgeführt, bei der entsprechende Mängel reklamiert worden sind. Daher wird es diesbezüglich noch zu geringfügigen Nacharbeiten kommen. Darunter fällt auch das Aufstellen der Verkehrs­beschilderung. Dem Unternehmen wird eine Frist bis Mitte Februar eingeräumt.

 

 

Es besteht Einvernehmen, dass die Mitteilung des Dezernat III zur Heilung der Situation führen wird. Von einer entsprechenden Abstimmung über den Beschlussvorschlag des Tagesordnungspunktes wird entsprechend abgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einvernehmliche Regelung gefunden