Sitzung: 17.02.2022 Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Beschluss:
Die Verwaltung stellt zum UMA am 01.03.2022 dar, welche Maßnahmen zur
Mobilitätswende kurzfristig im Jahr 2022 umgesetzt werden können.
Protokoll:
Techn. Bgo.
Christine-Petra Schacht stellt die Präsentation
zum Thema Mobilitätswende vor. Als verwaltungsinternes Arbeitsinstrument zur
Verfolgung und Evaluierung einzelner Ziele wurde eine umfängliche Excel-Tabelle
entwickelt, die durch Steckbriefe zu den einzelnen Maßnahmen mit
Detailinformationen ergänzt wird.
VA Janine Müller stellt im weiteren
Verlauf der Präsentation einzelne Maßnahmensteckbriefe zu bereits umgesetzten,
laufenden sowie geplanten Maßnahmen vor. Es wird betont, dass das vorgestellte
Monitoring-Tool (Excel) mit einer Übersicht der geplanten Maßnahmen lediglich
zu internen Zwecken genutzt werden soll, aber selbstverständlich der Ausschuss
in regelmäßigen Abständen über den aktuellen Maßnahmenstatus informiert wird.
Die Präsentation wird im
Ratsinformationssystem zu diesem Tagesordnungspunkt eingestellt.
Stv. Annette
Braun-Kohl:
Es wird für gut befunden, dass im Zuge der Komplexität des Themas
Mobilitätswende eine Systematik etabliert wird. Es wird darum gebeten, dass zum
nächsten UMA jene Projekte vorgestellt werden, die laufend sind oder
perspektivisch relevant. Es brauche in der Erarbeitung einer Handlungs- und
Umsetzungsstrategie die Maßnahmen, die noch auf den Weg gebracht werden müssen,
eine Darstellung der Projektmaßnahmen, die bereits abgeschlossen ist, sei nicht
zielführend. Es ist zu berücksichtigen, dass einige Maßnahmen über
Förderbudgets finanziert werden können, aber vor allem auch ein nicht
unwesentlicher Anteil aus eigenen Finanzmitteln umgesetzt werden müssen.
Techn. Bgo.
Christine-Petra Schacht: Die Verwaltung hat auch einen Blick in die Vergangenheit gerichtet,
weil es wichtig ist, den gesamten Prozessfortschritt der in der
Nachhaltigkeitsstrategie formulierten Ziele aufzuzeigen. Für den Ausblick nach
vorne wurde da vorgestellte Monitoring-Tool aufgestellt, das laufende und noch
offene Maßnahmen und den Umsetzungsfortschritt evaluiert.
Stv. Meike Lukat: Die WLH bedankt
sich bei der Verwaltung für die umfassende Darstellung und betont, dass sie mit
der Präsentation der Intention des gemeinsamen Antrages gerecht geworden ist.
Es wurde systematisch die Komplexität der Mobilitätswende herangetragen. Es
zeigt, dass die Wende nicht „mal eben so“ geht, weil für die Umsetzbarkeit ein
Paradigmenwechsel notwendig ist. Erstmalig wurde hier eine Gesamtperspektive
betrachtet, Ziel müsse ein Gesamtkonzept sein.
Stv. Andreas Rehm: Der GAL fehlt
konkret, was in diesem Jahr umgesetzt wird. Es brauche öffentlichkeitswirksame
Maßnahmen, die kurzfristig realisierbar sind. Zu diesem Zwecke sollen 200.000
EUR in den Haushalt 2022 eingestellt werden. Man erwarte eine Auflistung der
kurzfristigen Maßnahmen, die im Jahr 2022 umgesetzt werden können.
Techn. Bgo.
Christine-Petra Schacht: Eine Aufstellung der Meilensteine für jedes nun folgende Jahr ist in
dem Monitoring-Tool hinterlegt. Bei der Aufstellung der Liste wurde den
jeweiligen Projekten auch das Jahr der Umsetzung und das zugehörige
Produktsachkonto zugeordnet. Die Verwaltung kann
Maßnahmen zum nächsten UMA darstellen, die kurzfristig umgesetzt werden können.
Man werde die Maßnahmen priorisieren, bei denen man das „Heft des Handelns“ in
eigener Hand habe, und wo möglichst wenig Schnittpunkte mit Trägern
öffentlicher Belange tangiert werden.
Stv. Meike Lukat: Gut wäre
bezüglich der Aufnahme eines entsprechenden TOP für den 01.03.2022, wenn hierzu
Stellung genommen werden kann, wann das Land NRW den Aktionsplan zum
Nahverkehrs- und Mobilitätsgesetz einführt.
Ausschussvorsitzender
Stv. Vincent Endereß fasst zusammen, dass ein Tagesordnungspunkt zum Ausschuss für Umwelt und
Mobilität am 01.03.2022 aufgenommen wird, der dem nachfolgenden Wortlaut
entspricht:
Nach erfolgter Beschlussfassung stellt Dr. Rolf Brockmeyer
die Ergebnisse
des Runden-Tisch-Klimaschutz, hier Arbeitsgruppe Mobilität und
Radinfrastruktur, im Rahmen
einer Präsentation. (Die Präsentation inkl. der Aktionsmaßnahmen wird dem Protokoll beigefügt)
Stv. Tobias Kaimer verlässt die Sitzung um 18:21 Uhr
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen