Sachverhalt:

Im September 2012 hat die Verwaltung die zweite Strategievorlage, in der die Reihenfolge der der durchzuführenden Maßnahmen priorisiert wurde, in den Rat eingebracht.

Durch die Politik wurde die von der Verwaltung vorgegebene Priorität bisher nicht geändert.

Im Haushaltsplanentwurf 2013 bzw. in der mittelfristigen Finanzplanung sind Mittel für Maßnahmen veranschlagt, für die bisher keine Mittel zur Verfügung standen. Die Verwaltung hat daher nachstehend die entsprechenden Aufstellungen der Vorlage 10/145/2012 aktualisiert.

Tabelle1:

Maßnahmen (Hochbau) nach Priorität, für die keine Haushaltsmittel veranschlagt sind

Priorität Nr.	Gebäude	Kosten ca.	Mittel im HH	Maßnahme/Bemerkungen

1	GS Bachstraße	nn	nein	Umb.wg.Vermarktung./Umnutz. Kita
2	GS Gruiten	1.500.000 €	nein	Dachsan., Ersatz abg. Pavillon, OGS
3	GS Steinkulle	1.500.000 €	nein	Erweiterung, zusätzlicher Bedarf
4	GS Bollenberg	550.000 €	nein	Instandsetzung Turnhalle
5	GS Don Bosco	658.000 €	nein	Instandsetzung Turnhalle
6	GS Bollenberg	500.000 €	nein	Ersatz abgängiger Kita-Pavillon
7	GS Dieker Straße	474.000 €	nein	Instandsetzung Turnhalle
8	Turnhalle Gruiten	165.000 €	Nein	Restsanierung
9	Verw. Alleestr./Kaiserstr.	2.450.000 €	nein	Mindest-Instandsetzungsbedarf
10	SZ Walder Straße	6.000.000 €	nein	zukünftig weitere Instandsetzungen
11	GS Don Bosco	1.400.000 €	nein	Instandsetzung Schule/HM-Haus
12	GS Bollenberg	1.200.000 €	nein	Fassaden-, Dachsanierung
13	GS Steinkulle	2.273.300 €	nein	Sanierung Schulgebäude


	VHS Dieker Straße	2.500.000 €	nein	Unterbringung VHS in Musikschule
	Feuerwehr Gruiten	800.000 €	nein	Sanierung
	Hallenbad	nn	nein	Restsanierung
	Bahnhof Gruiten	nn	nein	Behindertengerechter Ausbau


Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich bei den o. a. Beträgen um Schätzkosten handelt. Die Ermittlung von genauen Kosten würde kostenträchtig sein und einen erheblichen Verwaltungsaufwand erfordern, der für die Festlegung einer Priorität nicht erforderlich ist und auch nicht für alle Maßnahmen geleistet werden kann.

Tabelle 2:

Maßnamen (Straßensanierungsprogramm) nach Priorität, für die keine Haushaltsmittel veranschlagt sind


Nr.	Straße	Geschätzte Kosten aus Progr. 2005	Schätzkosten einschl. 1,5% Kostensteigerung/a	Mittel	Bauaus-	Jahreskosten
				im	führung
	von - bis			Haushalt	neu
		€			geplant	€
1	Kirchstraße M.-Luther-Str. - Königgrätzer Str.	225.000	261.000		2014
				nein
2	Talstraße komplett	580.000	663.166		2014	924.166
				nein
3	Dieker Straße Neuer Markt - Flurstraße	430.000	499.033		2015	499.033
				nein
4	Schillerstraße komplett	440.000	518.298		2016
				nein
5	Ellscheider Straße Grünstraße - Nordstraße	115.000	135.464		2016	653.762
				nein
6	Goethestraße komplett	70.000	83.693		2017
				nein
7	Körnerstraße komplett	105.000	125.540		2017
				nein
8	Neustraße Talstraße - Körnerstraße	140.000	167.387		2017
				nein
9	Friedrichstraße Ellscheider Str. - Nordstr.	100.000	119.562		2017
				nein
10	Dornerfeld Talstraße - Körnerstraße	21.000	25.108		2017	521.290
				nein

Als Anlage 1 ist eine Aufstellung über Maßnahmen, für die bereits Haushaltsmittel veranschlagt worden sind, beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der Rat stimmt der in der Tabelle 1 aufgeführten Reihenfolge der durchzuführenden Baumaßnahmen zu.

Der Rat stimmt der in der Tabelle 2 aufgeführten Reihenfolge der durchzuführenden Straßensanierungen zu.

alternativ:

Die Reihenfolge der durchzuführenden Baumaßnahmen/Straßensanierungen wird wie folgt geändert: