Sachverhalt:

Unter dem 26.04.2013 beantragte Stv. Frau Lukat:

„Die Verwaltung wird vom Sozialausschuss beauftragt, die Realisierung des Projekts „Internationale Gärten“ zu prüfen, ob hier ein Träger / Verein / Interessengemeinschaft für dieses Projekt gefunden werden kann, landwirtschaftliche Flächen in gut erreichbarer Lage zur Verfügung gestellt würden und welche Kosten für die Realisierung eines derartigen Projekts entstehen würden.“

In seiner Sitzung am 19.06.2013 beschloss der Sozialausschuss:

„Die Verwaltung wird vom Sozialausschuss beauftragt, die Realisierung des Projekts „Internationale Gärten“ zu prüfen, ob hier ein/e Träger / Verein / Interessengemeinschaft für ein solches Projekt gefunden werden kann. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, weitere oder ergänzende integrative Projekte mit Gartenstadtcharakter aufzuzeigen in einer Vorlage zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 13.11.2013.“

Die Verwaltung legte für die Sitzung des Sozialausschusses am 08.10.2013 die Vorlage 51/136/2013 vor. In der Vorlage berichtete die Verwaltung über das einschlägige Förderprojekt des Caritasverbandes für den Kreis Mettmann e. V., in der Sitzung ergaben sich ergänzende Ausführungen durch einen Vertreter des Caritasverbandes.

Der Sozialausschuss behielt sich eine weitere Beratung des Tagesordnungspunktes  in der kommenden Sitzung vor und bat die Verwaltung bis dahin um die Vorlage ergänzender Informationen.

Zwischenzeitlich legte der Caritasverband der Verwaltung einen Auszug aus dem Projektantrag (Teilprojekt für die Stadt Haan) vom 22.10.2013 vor (siehe Anlage). Hierin beschrieben werden insbesondere die Situation und zum Teilprojekt „Internationale Gärten“ die Inhalte, Ziel und Umsetzung.

Die Laufzeit des vom Caritasverband entwickelten und zur Förderung beantragten Projekts beträgt drei Jahre. Von dem jährlich entstehenden Gesamtaufwand in Höhe von rd. 17.000 € entfiele auf das Teilprojekt in Haan für die Stadt Haan ein Anteil von rd. 4.250 € / Jahr. Das Gesamtprojekt soll lt. Förderantrag im September 2014 starten.

Bei einer Umsetzung in Haan geht der Caritasverband von der kostenfreien Bereitstellung eines Grundstückes aus. Die „Grundstücksfrage“ befindet sich derzeit noch in Prüfung.

In der Sitzung des Sozialausschusses am 13.11.2013 steht ein Vertreter des Caritasverbandes für ergänzende Ausführungen zur Verfügung.

Beschlussvorschlag:

Beschluss nach Beratung.

Finanz. Auswirkung:

Der städtische Aufwand im Rahmen des Projekts des Caritasverbandes beträgt ab 2014 für drei Jahre rd. 4.250 € / Jahr. Haushaltsmittel stehen nicht zur Verfügung. Unklar ist derzeit, ob im Zusammenhang mit der Bereitstellung / Verfügbarkeit eines Grundstückes für die Stadt Haan weiterer Aufwand entsteht.