Beteiligung
Fachausschüsse
Zur besseren Vorbereitung
auf den HFA hat die Verwaltung die Konsolidierungsliste um eine Spalte
„Fachausschüsse“ erweitert und fortgeschrieben. Es bleibt den Beratungen im HFA
am 13.09.2016 vorbehalten, das weitere Beratungsverfahren zu erweitern und eine
Verweisung in die zuständigen Fachausschüsse vorzunehmen. Nach der aktuellen
Sitzungsplanung ist dies in der KW 43 und in der KW 46 ff. möglich. Die
Beratungsergebnisse werden dann für eine abschließende Beratung im HFA am
06.12. und Rat am 13.12.2016 vorliegen.
Die Beratungsergebnisse können
zwar nicht mehr in den Haushaltsplanentwurf eingeplant werden, werden aber
Gegenstand der Haushaltsplanberatungen ab Januar 2017 sein.
Die Verwaltung geht davon aus, dass unabhängig von den Fachausschussberatungen Entscheidungen für den Zuständigkeitsbereich des HFA und Rat bereits im HFA am 13.09.2016 beschlossen werden können.