Sachverhalt:

In Ergänzung zu den Vorlagen 20/046/2017 und 20/046/2017/1 erhalten Sie hiermit eine weitere Zusammenstellung der vom 4. - 13.2.2017 hier eingegangenen Veränderungsanträge (Anlage 1) der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf.

Der Veränderungsantrag mit der lfd. Nr. 27 (Sitzungsgelder für Mitglieder JuPa) ist hinfällig, da ein gleichlautender Antrag der Politik unter der lfd. Nr. P11 vorliegt.

Die aktualisierte Zusammenstellung der sich aus den Veränderungsanträgen 57 bis 91 ergebende Gesamtänderungsliste zum Stand 13.2.2017 (Anlage 2) berücksichtigt auf dem Blatt „Gesamtzusammenstellung“ auch die bereits aufgelisteten Veränderungen zum Stand 3.2.2017.

Unter Berücksichtigung aller vorliegenden Veränderungsanträge der Verwaltung (1 – 26 und 28 – 91) ergeben sich aufsummiert die folgende Änderungen zum Entwurf:

Ergebnisplan

Finanzplan

Hieraus ergibt sich die nachfolgende Gegenüberstellung der Gesamtsummen zum Stand der Einbringung (13.12.2016) und zum aktuellen Stand 13.2.2017:

Mit Ergänzungsvorlage 20/046/2017/1 wurden Ihnen auch die Anträge der Politik zur Kenntnis gegeben. Zwischenzeitlich hat die WLH-Fraktion ihren Antrag hinsichtlich der Sitzungsgelder für das Jugendparlament zurückgezogen, da ein gleichlautender Antrag des JuPa vorliegt. Der Antrag wird weiterhin unter der lfd. Nr. P11 geführt. Die Empfehlung aus dem BKSA, dem TSV Gruiten einen Planungskostenzuschuss in Höhe von 30.000 € zu gewähren, wird als Antrag der Politik unter der lfd. Nr. P 15 geführt. Darüber hinaus liegen hier weitere Anträge vor, die nicht direkt bepreist werden konnten. Zu den Anträgen P3, P12 und P13 liegt zwischenzeitlich auch eine Stellungnahme der Verwaltung vor. Die Zusammenstellung der neuen Anträge, sowie die Stellungnahme sind der Anlage 3 zu entnehmen.

Die sich aus den vorliegenden Anträgen der Politik ergebenden finanziellen Änderungen sind, soweit sie bezifferbar waren der Anlage 4 zu entnehmen. Diese Veränderungen sind in obiger Zusammenstellung (Anlage 2) noch nicht enthalten.

Sollten im Anschluss der HFA-Sitzung am 14.2.2017 noch weitere Veränderungsanträge gestellt werden, werden sie als 3. Ergänzungsvorlage in der Ratssitzung am 21.2.2017 als Tischvorlage verteilt.

Beschlussvorschlag:

Der am 13.12.2016 vorgelegte Entwurf der Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen wird unter Berücksichtigung

-       der vorliegenden Veränderungsanträge (lfd. Nr.                             )

und/oder

-       der finanziellen Auswirkungen aus den Beschlüssen zu den TOP ……………….……..der HFA –Sitzung am 14.2.2017

dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.

(Zutreffendes bitte ergänzen/streichen)

Finanz. Auswirkung:

Siehe Gesamtzusammenstellung aus Anlage 2