Sachverhalt:

Die Verwaltung hatte angekündigt, Änderungen, die aufgrund der noch ausstehenden Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt erforderlich werden, in die Kalkulation einzuarbeiten und die Satzung ggf. entsprechend zu ändern.

Die Prüfungen sind abgeschlossen und in der neuen Kalkulation 2017 (Anlage1) dargestellt. Eine Änderung der dem Ausschuss für Bau-, Vergabe-, Feuerschutz- und Ordnungsangelegenheiten zur Sitzung am 05.04.2017 vorgelegten Satzung ist jedoch nicht erforderlich, weil die geänderten Kosten nicht zu einer Änderung der Gebührenhöhe führen.

Geringfügige Änderungen haben sich nur bei den Betriebskostenabrechnungen 2013 und 2014 ergeben. Hier waren Berichtigungen bei den Pensions- und Beihilferückstellungen vorzunehmen und ein Übertragungsfehler zu korrigieren.

Verfasser: StVR Rainer Skroblies           

Beschlussvorschlag:

Kenntnisnahme