Anlass:

Die Stadt Haan hat ein Radverkehr- und Fußgängerverkehrskonzept verabschiedet, das im Rat der Stadt Haan am 04.07.2018 genehmigt wurde (Stand: Mai 2018, Kapitel 5 des Abschlussberichts). Zusätzlich hat der Kreis Mettmann am 13.06.2022 ein Radverkehrskonzept für alle kreisangehörigen Städte beschlossen, einschließlich eines speziellen Konzepts für den Bereich Haan. Angesichts der beiden Konzepte ist es nun erforderlich, die Maßnahmen zu strukturieren, abzugleichen und auf mögliche Synergien und Abweichungen zu prüfen.

Die Stadt Haan ist seit 2018 aktiv mit der schrittweisen Umsetzung ihres eigenen Maßnahmenkonzepts beschäftigt. Im Zuge der Datenerhebung und Aggregation von Einzelmaßnahmen wird auch der aktuelle Umsetzungsstand erfasst. Um die Maßnahmen sinnvoll priorisieren zu können, werden neben der Beschreibung der Maßnahmen auch die finanziellen Auswirkungen und die Zuständigkeiten berücksichtigt. Das Straßennetz in Haan umfasst Kreis-, Landes- und Bundesstraßen, was zu unterschiedlichen Umsetzungsverantwortlichkeiten und finanziellen Trägerschaften führt.

Die Verwaltung schlägt vor, eine Mischung aus Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen zu priorisieren, um sowohl kurzfristig umsetzbare Maßnahmen als auch größere Projekte mit den entsprechenden Straßenbaulastträgern anzugehen und zu entwickeln.

Vorgehen bei der Erstellung der Steckbriefe:

1. Zusammenfassung der Einzelmaßnahmen aus den Radverkehrskonzepten der Stadt Haan und des Kreises Mettmann in einer tabellarischen Übersicht unter Berücksichtigung von Straßenkategorien und Baulastträgern. Jede Zeile entspricht einer Einzelmaßnahme und enthält Informationen zum Baulastträger und zur kommunalen Zuständigkeit.
2. Aggregation der Maßnahmen in "Maßnahmenoffensiven" (z.B. Verkehrswegebau, Abstellanlagen, Beleuchtung) zur Unterstützung einer ausgewogenen Diskussion und Priorisierung.
3. Erstellung von Maßnahmensteckbriefen mit visuellen Kartenausschnitten und tabellarischen Aufschlüsselungen der Einzelmaßnahmen für eine bessere Übersicht und Einordnung. Die Steckbriefe enthalten den Bearbeitungsstand der Maßnahmen aus dem Stadt-Radverkehrskonzept.

Die vorgestellten Steckbriefe ermöglichen den Fraktionen, Maßnahmen nach eigenem Ermessen zu priorisieren. Zur Erstellung einer einvernehmlichen interfraktionellen Prioritätenliste ist die Einrichtung eines Arbeitskreises denkbar, in dem die Ergebnisse der Fraktionen zusammengetragen und ein gemeinsames Ergebnis erzielt wird. Denkbar ist in diesem Zusammenhang auch die Einbindung des ADFC (Ortsverband Haan).

Die Steckbriefe, sowie die Datengrundlage wurden am 15.07.2024 an die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen des Ausschusses für Umwelt und Mobilität in Haan per Mail versandt, sodass für die Sichtung und Bewertung der Unterlagen ein zeitlich auskömmlicher Vorlauf ermöglicht wurde.

Beschlussvorschlag:

nach Beratung