SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.03.2025

Sitzung

HFA/024/2025

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

18.03.2025

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag

Tagesordnung aktuell Ö

Beratungsverlauf Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Bürgerantrag vom 13.03.2025 hier: Antrag auf Anwohnerparkausweise für Ladesäulen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/186/2025	Vorlage Bürgerantrag 130325 Anwohnerparkausweis für Ladesäulen
Ö 3	Kindertagesstättenbedarfsplanung Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2025/2026 Beschluss: einstimmig angenommen	51/113/2025	Vorlage Anlage 1 Kitabedarfsplanung 2025 26 Anlage 2 Detailaufschlüsselung Betreuungsplätze 2025 26
Ö 4	Gemeindefremde Kinder in Haaner Kindertageseinrichtungen	51/117/2025	Vorlage
Ö 4.1	Gemeindefremde Kinder in Haaner Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig angenommen	51/117/2025/1	Vorlage
Ö 5	Konzept für Arbeitsgelegenheiten für Menschen mit Fluchthintergrund in Haan – während des Asylverfahrens bzw. im Anschluss daran im Rahmen einer Duldung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/056/2025	Vorlage
Ö 6	Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte der Stadt Haan hier: Wohnunterkunft Ellscheid 9 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	50/060/2025	Vorlage Anlage 1: Leistungsverzeichnis Ellscheid 9 Anlage 2: Lageplan Ellscheid 9 Anfrage WLH 070325 Sicherheitsdienst Wohnunterkunft Ellscheid 9 Antwort Vw zu Anfrage WLH 220225 Sicherheitsdienst Wohnunterkunft Ellscheid 9
Ö 6.1	Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte der Stadt Haan hier: Wohnunterkunft Ellscheid 9 - Ergänzungsvorlage Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	50/060/2025/1	Vorlage Anlage 1: Risikobewertung Ellscheid 9 Anlage 2: Belegung der städtischen Unterkünfte Anfrage WLH 170325 Sicherheitsdienst Wohnunterkunft Ellscheid 9 notwendig Antwort Vw zu Anfrage WLH 170325 Sicherheitsdienst Wohnunterkunft Ellscheid 9 notwendig
Ö 7	Geänderte Vermarktung des Bürgerhaus-Areals Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/082/2025	Vorlage Anlage Rückmeldung Bewerber Investorenauswahlverfahren
Ö 8	Neubau Rathaus Haan - hier: Außenanlagen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 0	65/064/2024/1	Vorlage 250130 Info NRH Außenanlage Anlage 1 Anlage 2: Anfrage WLH zweite Zufahrt Polizeiwache
Ö 9	Gelände der ehemaligen Landesfinanzschule – Beseitigung der Dauerbrache –Stadtmitte stärken, Wohnraum schaffen hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 09.12.2024 Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag WLH 091224 Gelände ehemalige LFS
Ö 10	Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans der Stadt Haan von 1994 gemäß § 6 Abs. 6 BauGB hier: Neubekanntmachungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltung: 0	61/111/2025	Vorlage Anlage 1: Neufassung des Flächennutzungsplans M 1:10.000 Anlage 2: Legende zur Neufassung des Flächennutzungsplanes Anlage 3: Erläuterungsbericht zur Neufassung des Flächennutzungsplanes
Ö 11	10-Punkte-Klimaschutzprogramm - hier: Abschlussbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	KUM/013/2025	Vorlage Anlage 1: Abschlussbericht zum 10-Punkte-Klimaschutzprogramm
Ö 12	Integriertes Klimaschutzkonzept - hier: Fortschreibung im Jahr 2025 und Anpassung des Fortschreibungsturnus Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltung: 1	KUM/014/2025	Vorlage Anlage 1: Integriertes Klimaschutzkonzept der Gartenstadt Haan Langfassung-2022
Ö 13	Betrieb der E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz - hier: Ladestromtarif für neue Ladekarten und Ad-Hoc-Ladevorgänge Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	KUM/015/2025	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 14	Kommunale Wärmeplanung - hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	KUM/016/2025	Vorlage
Ö 15	Mobilstation im Quartier - hier: Sachstandsbericht und Änderungsvorschlag der Verwaltung Beschluss: einstimmig angenommen	KUM/017/2025	Vorlage Anlage-1 VRR Verbundweites Konzept zur Errichtung von Mobilstationen Maßnahmensteckbriefe Kreis Mettmann Anlage-2 Stadt Haan - Standort Memeler Str. - Exemplarische Vorprüfung Ausstattung Anlage-3 Kategorien-von-Mobilstationen Quelle-Zukunftsnetz Mobilität NRW 2022 Antrag GAL - Carsharing Umsetzung
Ö 16	Änderung der Kirmesgebührensatzung 2025 Beschluss: einstimmig angenommen	60/081/2025	Vorlage Anlage 1: 9. Änderungssatzung Kirmesgebühren Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Haaner Kirmes 2025 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung Haaner Kirmes 2023
Ö 17	Satzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransport der Stadt Haan Beschluss: einstimmig angenommen	60/080/2025	Vorlage Anlage 1 7. Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung Rettungsdienstgebühren 04 2025-12 2025 Anlage 3 Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2021
Ö 18	Satzung der Stadt Haan über die 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	60/083/2025	Vorlage Anlage: Straßenverzeichnis ab 2025
Ö 19	Prüfauftrag zur Grundsteuer C als Lenkungssteuer - bestmöglich gerechte Hebesatzsatzung der Stadt Haan hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 22.02.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 0		Antrag WLH 220225 Prüfauftrag zur Grundsteuer C
Ö 20	Gestaltungsbeirat Haan - hier: Benennung der Mitglieder bis März 2028 Beschluss: einstimmig angenommen	61/110/2025	Vorlage Anlage Informationen Mitglieder
Ö 21	Nachbesetzung der Stelle der Amtsleitung 20 und des/der Kämmerer/Kämmerin Beschluss: Beratungsbedarf	10/184/2025	Vorlage
Ö 22	Verkaufsoffener Sonntag am 29.6.2025 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0	WTK/069/2025	Vorlage Anhörung VKO-Sonntag 29.06.2025 Haan á la Carte final Versand 21.01.2025 Anlage 1 Verordnung VKO 29.06.2025 Korrektur per14.03.2025 Antrag 29.06.2025 VKO 29.06.2025 Handelsverband VKO 29.06.2025 Handwerkskammer VKO 29.06.2025 IHK VKO 29.06.2025 Kath. Kirche VKO 29.06.2025 verdi
Ö 23	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 200225 Grundstücksverkäufe mit Verantwortung Antwort Vw zu Anfrage WLH 200225 Grundstücksverkäufe mit Verantwortung Anfrage WLH 220225 Berücksichtigung der Daten aus dem Sozialreport im Standortflyer Antwort Vw zu Anfrage WLH 220225 Berücksichtigung der Daten aus dem Sozialreport im Standortflyer Anfrage WLH 140325 Nachbesserungen Kampheider Feld Antwort Vw zu Anfrage WLH 140325 Nachbesserungen Kampheider Feld Anfrage WLH 150325 Pavillon Thunbuschpark Antwort Vw zu Anfrage WLH 150325 Pavillon Thunbuschpark Anfrage WLH 170325 Lärmschutz Schulgelände Grundschule Gruiten Anfrage WLH 180325 Gesprächsrunden Einzelhandel Gastro und Immobilieneigentümer
Ö 24	Mitteilungen		Mitteilung WLH 140325 Gewalttat in Gruiten
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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