Beschluss:

„Aufgrund des verschiedentlich noch bestehenden Beratungsbedarfs wird auf eine Beschlussempfehlung an den Rat verzichtet.“

Protokoll:

Bgo. Buckesfeld erteilt den redaktionellen Hinweis, dass in der aktualisierten Vorlage, die nachträglich zugestellt wurde, aus drucktechnischen Gründen eine Seite fehlte. Diese liege heute als Tischvorlage aus. Ebenfalls als Tischvorlage sei eine Stellungnahme des Vorsitzenden der BIIH beigefügt. Diese sei aber nicht als abwägungsrelevant anzusehen, da die Antwort schon in der vorliegenden Matrix der Vorlagen 61/039/2009 und 61/039/2009/1 enthalten sei.

Abstimmungsergebnis:

einvernehmlich