Sitzung: 19.02.2013 Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 61/106/2013

Anlage 1: Niederschrift über die Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 2: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 3: Niederschrift über 2. Diskussionsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 4: Anregungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentl. Auslegung u. der Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbarstädte u. der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltun

Anlage 5: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 23.01.2013

Anlage 6: Schalltechnische Untersuchung vom 07.02.2011

Beschluss:

„1. Über die im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen wird entsprechend dem Ergebnis der Prüfung in dieser Sitzungsvorlage entschieden.

2. Der Lärmaktionsplan, Stufe 1, gem. § 47d BImSchG in der Fassung vom 23.01.2013 wird beschlossen.

3. Die im Entwurf des Lärmaktionsplans, Stand: 03.11.2011 geplanten Maßnahmen, denen die für die Umsetzung zuständigen Behörden bislang nicht zugestimmt haben, sollen im Rahmen der 2. Stufe der Lärmaktionsplanung weiterverfolgt werden.“

Abstimmungsergebnis:

einstimmig