Sachverhalt:
Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 ist öffentlich produktweise unter Berücksichtigung der auf die einzelnen Ausschüsse entfallenden Zuständigkeiten zu beraten.
Der Fachausschuss spricht eine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss aus.
In den Zuständigkeitsbereich des SUVA entfallen folgende Produkte:
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Produkt |
Bezeichnung |
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011300 |
Gebäudemanagement |
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011400 |
Betriebshof |
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011500 |
Bauverwaltung |
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090110 |
Räumliche
Planung und Entwicklung |
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090120 |
Geoinformationen |
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100110 |
Maßnahmen
Bauaufsicht, baubehördliche, Beratung und Information |
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100120 |
Denkmalschutz
und -pflege |
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110110 |
Abfallwirtschaft
(Gebührenhaushalt) |
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110120 |
Sonstige
Abfallbeseitigung |
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110210 |
Abwasseranlagen
(Gebührenhaushalt) |
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110220 |
Grundstücksentwässerungsanlagen |
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110230 |
Sonstige
Stadtentwässerung |
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120110 |
Bau
und Verwaltung von Verkehrsflächen und Verkehrsanlagen |
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120120 |
Instandhaltung
von Verkehrsflächen und Verkehrsanlagen |
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120130 |
Öffentlicher
Parkraum |
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120200 |
ÖPNV |
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120310 |
Straßenreinigung
(Gebührenhaushalt) |
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120320 |
Winterdienst
(Gebührenhaushalt) |
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130110 |
Öffentliches
Grün, Waldflächen |
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130120 |
Wasserflächen
und Wasserbau |
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130200 |
Friedhof
(Gebührenhaushalt) |
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140000 |
Umweltschutz |
Die Produkte sind wie im Haushaltsplanentwurf
abgedruckt dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Vom Ausdruck der Anlage wird
abgesehen, da den Fraktionen der Haushaltsplanentwurf vorliegt und zudem
digital verfügbar ist.
Beschlussvorschlag:
Für den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr werden die in den Produkten genannten Ansätze des Ergebnis- und Finanzplanes wie im vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2020 ausgewiesen dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung empfohlen.
Finanz. Auswirkung:
Entsprechend der im Haushaltsplanentwurf bzw. in den Veränderungsanträgen dargestellten finanziellen Veränderungen.