SessionNet | Rat - 17.12.2013 - 17:00-19:22 Uhr

Sitzung

RAT/032/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

17.12.2013

Zeit

17:00-19:22 Uhr

doc02802120131209171652

doc02802220131209171712

doc02802320131209171729

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 4: Schreiben der Unitas vom 15.11.2013

Anlage 6: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013

Anlage 7: Artikel WZ vom 22.10.2013

Anlage 1: Schreiben der Verwaltung an den Handballverband

Anlage 2: Antwort des Handballverbandes

Anlage 3: Resümee des Gebäudemanagements

Anlage 5: Vereinbarung Harzprobezeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Anlage 1: Bürgerantrag vom 19.03.2010

Anlage 2: Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 38, Lage des Antragsgrundstücks

Anlage 3: Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 49a

Anlage 4: Eingereichtes Bebauungskonzept aus dem Jahre 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Anregungen der Bürger mit der Stellungnahme der Verwaltung inkl. schriftlicher Eingaben

Anlage 2: Anregungen der betroffenen Träger öffentlicher Belange mit der Stellungnahme der Verwaltung inkl. der Originalschreiben

Anlage 3: Geänderte Seiten des Einzelhandelskonzeptes vom 11.11.2013

Anlage 4: Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes mit Stand vom 11.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Anlage 1: Stellungnahme des Arbeitskreises ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/050/2013 (Gebührenbedarfsbeechnung mit Erläuterungen)

Anlage II: Satzungstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage I und Anlage II: Sachverhalt zur Vorlage 60/051/2013 (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst mit Erläuterungen)

Anlage III: Satzungstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage I Sachverhalt zur Vorlage 60/052/2013 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen)

Anlage II Satzungstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage I Sachverhalt zur Vorlage 60/053/2013 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen)

Anlage II Satzungstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Satzung Jugendamt

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Schreiben Kreisgesundheitsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Richtlinie WE 2013

Richtlinien WE 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antwort der Verwaltung

Antworten von drei Vereinen

Stellungnahme des Gebäudemanagements

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der Stv. Frau Lukat vom 01.11.2013

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung vom 21.11.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion vom 02.12.2013

Anlage 2: Vorlage Nr. 61/139/2013 zum barrierefreien Umbau des Bahnhofes Haan-Gruiten

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden