SessionNet | Rat - 25.03.2025

Sitzung

RAT/026/2025

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

25.03.2025

Zeit

17:00-19:17 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Antrag zur Tagesordnung WLH 250325 Absetzung TOPs 12 und 29

Beratungsverlauf Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 3	Kindertagesstättenbedarfsplanung Fortschreibung für das Kindergartenjahr 2025/2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/113/2025	Vorlage Anlage 1 Kitabedarfsplanung 2025 26 Anlage 2 Detailaufschlüsselung Betreuungsplätze 2025 26
Ö 4	Gemeindefremde Kinder in Haaner Kindertageseinrichtungen	51/117/2025	Vorlage
Ö 4.1	Gemeindefremde Kinder in Haaner Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 6	51/117/2025/1	Vorlage Antrag WLH 210325 Gemeindefremde Kinder in Haaner Kindertageseinrichtungen
Ö 5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Aufnahme auswärtiger Schüler_innen (SuS) am Haaner Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen	10/185/2025	Vorlage Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung Aufnahme Auswärtige SuS am Haaner Gymnasium
Ö 6	Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/055/2025	Vorlage Protokoll des 20. RT Haan Mitte/Ost/West Protokoll des 20. RT Gruiten
Ö 7	Konzept für Arbeitsgelegenheiten für Menschen mit Fluchthintergrund in Haan – während des Asylverfahrens bzw. im Anschluss daran im Rahmen einer Duldung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/056/2025	Vorlage
Ö 8	Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte der Stadt Haan hier: Wohnunterkunft Ellscheid 9	50/060/2025	Vorlage Anlage 1: Leistungsverzeichnis Ellscheid 9 Anlage 2: Lageplan Ellscheid 9
Ö 8.1	Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte der Stadt Haan hier: Wohnunterkunft Ellscheid 9 - Ergänzungsvorlage	50/060/2025/1	Vorlage Anlage 1: Risikobewertung Ellscheid 9 Anlage 2: Belegung der städtischen Unterkünfte Anfrage WLH 240325 Sicherheitsdienst Ellscheid 9 Gefährderansprachen Antwort Vw zu Anfrage WLH 240325 Sicherheitsdienst Ellscheid 9 Gefährderansprachen
Ö 8.2	Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Sicherheitsdienstes für die städtischen Unterkünfte der Stadt Haan hier: Wohnunterkunft Ellscheid 9 - 2. Ergänzungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltung: 1	50/060/2025/2	Vorlage
Ö 9	Informationsvorlage Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsbezieher nach dem AsylbLG Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/054/2025	Vorlage Präsentation Bezahlkarte NRW Infomaterial Bezahlkarte Dienstleister Antrag CDU - Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete
Ö 10	Geänderte Vermarktung des Bürgerhaus-Areals Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/082/2025	Vorlage Anlage Rückmeldung Bewerber Investorenauswahlverfahren Antrag SPD 190325 ehem. Bürgerhausareal Gruiten
Ö 11	Neubau Rathaus Haan - hier: Außenanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltung: 0	65/064/2024/1	Vorlage 250130 Info NRH Außenanlage Anlage 1 Anlage 2: Anfrage WLH zweite Zufahrt Polizeiwache
Ö 12	Entwicklung der ehemaligen Landesfinanzschule (LFS) als Wohnstandort hier: Bestätigung der Planungsziele und Abstimmung des weiteren Vorgehens Beschluss: Beratungsbedarf	61/114/2025	Vorlage Beantwortung Anfrage Entwicklung des Areals ehemalige Landesfinanzschule
Ö 13	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan (InHK) - hier: Vorstellung Abschluss Entwurfsplanung Fußgängerzone Friedrichstraße und Oberer Neuer Markt Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	70/043/2025	Vorlage Anlage 1: Inhk Entwurf Fussgängerzone
Ö 14	Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans der Stadt Haan von 1994 gemäß § 6 Abs. 6 BauGB hier: Neubekanntmachungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 0	61/111/2025	Vorlage Anlage 1: Neufassung des Flächennutzungsplans M 1:10.000 Anlage 2: Legende zur Neufassung des Flächennutzungsplanes Anlage 3: Erläuterungsbericht zur Neufassung des Flächennutzungsplanes
Ö 15	10-Punkte-Klimaschutzprogramm - hier: Abschlussbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	KUM/013/2025	Vorlage Anlage 1: Abschlussbericht zum 10-Punkte-Klimaschutzprogramm
Ö 16	Integriertes Klimaschutzkonzept - hier: Fortschreibung im Jahr 2025 und Anpassung des Fortschreibungsturnus Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 32, Enthaltung: 0	KUM/014/2025	Vorlage Anlage 1: Integriertes Klimaschutzkonzept der Gartenstadt Haan Langfassung-2022
Ö 17	Betrieb der E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz - hier: Ladestromtarif für neue Ladekarten und Ad-Hoc-Ladevorgänge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0	KUM/015/2025	Vorlage Anfrage GAL 180325 Frage zur Vorlage KUM/015/2025 Mitteilung und Antwort Vw zu Anfrage GAL 180325 Frage zur Vorlage KUM 015 2025
Ö 18	Kommunale Wärmeplanung - hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	KUM/016/2025	Vorlage
Ö 19	Mobilstation im Quartier - hier: Sachstandsbericht und Änderungsvorschlag der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	KUM/017/2025	Vorlage Anlage-1 VRR Verbundweites Konzept zur Errichtung von Mobilstationen Maßnahmensteckbriefe Kreis Mettmann Anlage-2 Stadt Haan - Standort Memeler Str. - Exemplarische Vorprüfung Ausstattung Anlage-3 Kategorien-von-Mobilstationen Quelle-Zukunftsnetz Mobilität NRW 2022 Antrag GAL - Carsharing Umsetzung
Ö 20	Änderung der Kirmesgebührensatzung 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/081/2025	Vorlage Anlage 1: 9. Änderungssatzung Kirmesgebühren Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Haaner Kirmes 2025 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung Haaner Kirmes 2023
Ö 21	Satzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransport der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/080/2025	Vorlage Anlage 1 7. Änderungssatzung Anlage 2 Gebührenbedarfsberechnung Rettungsdienstgebühren 04 2025-12 2025 Anlage 3 Betriebskostenabrechnung Rettungsdienst 2021
Ö 22	Satzung der Stadt Haan über die 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	60/083/2025	Vorlage Anlage: Straßenverzeichnis ab 2025
Ö 23	Gestaltungsbeirat Haan - hier: Benennung der Mitglieder bis März 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0	61/110/2025	Vorlage Anlage Informationen Mitglieder
Ö 24	Nachbesetzung der Stelle der Amtsleitung 20 und des/der Kämmerer/Kämmerin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 8	10/184/2025	Vorlage Antrag SPD 190325 Nachbesetzung der Stelle der Amtsleitung 20 und KämmererIn
Ö 25	Verkaufsoffener Sonntag am 29.6.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 0	WTK/069/2025	Vorlage Anhörung VKO-Sonntag 29.06.2025 Haan á la Carte final Versand 21.01.2025 Anlage 1 Verordnung VKO 29.06.2025 Korrektur per14.03.2025 Antrag 29.06.2025 VKO 29.06.2025 Handelsverband VKO 29.06.2025 Handwerkskammer VKO 29.06.2025 IHK VKO 29.06.2025 Kath. Kirche VKO 29.06.2025 verdi
Ö 26	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag auf Neubesetzung JuPa Antrag GAL 150325 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag Waldorfschule 250225 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag WLH 250325 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 27	Beantwortung von Anfragen		Anfrage SPD 220325 Bedarfsampel Alleestr Antwort Vw zu Anfrage SPD 220325 Bedarfsampel Alleestr Anfrage WLH 240325 Mängelmeldungen Tiefbauarbeiten UGG Anfrage WLH 240325 Lärmschutz Schulgelände Grundschule Gruiten Anfrage WLH 240325 Graffitti Schmierereien Gruiten Anfrage WLH 250325 Lichtbilder für Ausweise im Rathaus Antwort Vw zu Anfrage WLH 250325 Lichtbilder für Ausweise im Rathaus
Ö 28	Mitteilungen		Mitteilung Vw Schreiben Landrat Genehmigung Haushalt 2025
Nicht öffentlicher Teil:
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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