Sitzung
HFA/035/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
09.12.2008
Zeit
17:05-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag eines Haaner Bürgers nach § 24 GO NRW i. V. M. § 11 der Hauptsatzung der Stadt Haan, Antrag auf Änderung der Beiträge für die Stadtranderholung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Satzung der Stadt Haan über die 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/003/2008
Ö 3
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/006/2008
Ö 4
Satzung der Stadt Haan über die 33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Satzung der Stadt Haan über die 2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan vom

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Satzung der Stadt Haan über die 2. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung der Stadt Haan vom

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Satzung der Stadt Haan über die 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 119 "Flurstraße/Östliche Hochdahler Straße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
24. Änderung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung
hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3(1), (2),§ 4 und § 4a (3) S.4 BauGB,
Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Lärmkartierung und -aktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Änderung und Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 20/005/2008
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information