SessionNet | Rat - 17.12.2013

Sitzung

RAT/032/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

17.12.2013

Zeit

17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anmelde- und OGS-Situation am Schulstandort Unterhaan Antrag der Privaten Kindergruppe Haan e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/147/2013	Vorlage doc02802120131209171652 doc02802220131209171712 doc02802320131209171729
Ö 2	Haftmittelnutzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 5	51/146/2013	Vorlage Anlage 4: Schreiben der Unitas vom 15.11.2013 Anlage 6: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013 Anlage 7: Artikel WZ vom 22.10.2013 Anlage 1: Schreiben der Verwaltung an den Handballverband Anlage 2: Antwort des Handballverbandes Anlage 3: Resümee des Gebäudemanagements Anlage 5: Vereinbarung Harzprobezeit
Ö 3	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan - hier: Antrag der Stv. Lukat vom 23.11.2013 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Ö 4	Fragerecht für Einwohner
Ö 5	Beschluss über den Bürgerantrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück Gemarkung Haan, Flur 26, Flurstück 343, vorgetragen mit Schreiben vom 04.07.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/141/2013	Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag vom 19.03.2010 Anlage 2: Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 38, Lage des Antragsgrundstücks Anlage 3: Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 49a Anlage 4: Eingereichtes Bebauungskonzept aus dem Jahre 2006
Ö 6	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Haan hier: Beschluss des Einzelhandelskonzeptes als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 (6) Nr. 11 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltung: 0	61/142/2013	Vorlage Anlage 1: Anregungen der Bürger mit der Stellungnahme der Verwaltung inkl. schriftlicher Eingaben Anlage 2: Anregungen der betroffenen Träger öffentlicher Belange mit der Stellungnahme der Verwaltung inkl. der Originalschreiben Anlage 3: Geänderte Seiten des Einzelhandelskonzeptes vom 11.11.2013 Anlage 4: Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes mit Stand vom 11.11.2013
Ö 7	ÖPNV in der Stadt Haan hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Mettmann Vorlage wird nachgereicht Beschluss: einstimmig beschlossen	61/147/2013	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme des Arbeitskreises ÖPNV
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die 17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/050/2013	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/050/2013 (Gebührenbedarfsbeechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die 41. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/051/2013	Vorlage Anlage I und Anlage II: Sachverhalt zur Vorlage 60/051/2013 (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst mit Erläuterungen) Anlage III: Satzungstext
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2014. Beschluss: einstimmig beschlossen	60/052/2013	Vorlage Anlage I Sachverhalt zur Vorlage 60/052/2013 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II Satzungstext
Ö 11	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/053/2013	Vorlage Anlage I Sachverhalt zur Vorlage 60/053/2013 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II Satzungstext
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/181/2013	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Änderung der ?Satzung für das Jugendamt der Stadt Haan vom 04. Februar 1998? Beschluss: einstimmig beschlossen	51/141/2013	Vorlage Anlage 1 - Satzung Jugendamt Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Schreiben Kreisgesundheitsamt
Ö 14	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltung: 1	23/094/2013	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 15	Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/096/2013	Vorlage Beteiligungsbericht 2012
Ö 16	Aktualisierung der Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/143/2013	Vorlage Richtlinie WE 2013 Richtlinien WE 2011
Ö 17	Betreuungsmanagement - Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für den Kreis Mettmann e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/140/2013	Vorlage
Ö 18	Antrag von Stv. Lukat a) Hallenbelegung in den Haaner Sporthallen b) Prüfung einer Nutzung von wasserlöslichen Haftmitteln Beschluss: zurückgestellt	51/137/2013	Vorlage Antwort der Verwaltung Antworten von drei Vereinen Stellungnahme des Gebäudemanagements
Ö 19	Lebenswerte Stadt "Stadtgarten Haan für Gartenstadt Haan" - hier: Antrag Stv. Lukat vom 21.11.2013 Beschluss: zurückgestellt
Ö 20	Verträge für eine Sozialpartnerschaft zwischen der Stadt Haan und Trägern sozialer Einrichtungen in Haan - hier: Antrag der Stv. Lukat vom 08.11.2013 + Antrag der AWO Haan vom 26.11.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 21	Beginn der Umsetzung des Lärmaktionsplans, Verbot der Durchfahrt des Schwerlastverkehrs in Haan - nur Anlieger sind frei hier: Antrag der Stv. Frau Lukat vom 01.11.2013 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	66/043/2013	Vorlage Antrag der Stv. Frau Lukat vom 01.11.2013
Ö 22	Nutzung des Dieker Carree für Ratssitzungen ab der Legislaturperiode 2014 - hier: Antrag der UWG-Fraktion vom 15.11.2013 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/186/2013	Vorlage Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion
Ö 23	Gemeinsame Entschließung - hier: Antrag der Haaner Stadtverordneten, die die Stadt Haan im VHS-Zweckverband Hilden/Haan vertreten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 24	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2, GO NRW - hier: Wahlvorschläge für den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes Beschluss: einstimmig beschlossen	10/185/2013	Vorlage Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung vom 21.11.2013
Ö 25	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 26	Beantwortung von Anfragen
Ö 26.1	Umsetzung der Barrierefreiheit des Bahnhofes Gruiten hier: Antrag der UWG-Fraktion vom 02.12.2013 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	61/149/2013	Vorlage Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion vom 02.12.2013 Anlage 2: Vorlage Nr. 61/139/2013 zum barrierefreien Umbau des Bahnhofes Haan-Gruiten
Ö 27	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	Beantwortung von Anfragen
N 35	Mitteilungen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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