SessionNet | Rat - 17.09.2013 - 17:00-19:11 Uhr

Sitzung

RAT/033/2013

Gremium

Rat

Raum

Forum der Grundschule Mittelhaan, Dieker Str. 69

Datum

17.09.2013

Zeit

17:00-19:11 Uhr

Niederschrift Ö

Statement der Bürgermeisterkonferenz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Solidaritätsumlage - hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 2	II/013/2013	Vorlage Informationen des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen zum Stärkungspakt Stadtfinanzen (Quelle: Internet, Stand 09.09.2013) Vermerk des Amtes für Finanzmanagement vom 05.09.2013 zu der Berechnung der "Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden in NRW" Anlage zum Vermerk des Amtes für Finanzmanagement
Ö 3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2, GO NRW - hier: Ausbau der Kindertagesstätte Nachbarsberg, Kampstraße 70 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/170/2013	Vorlage Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung vom 14.08.2013
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Erneuerung der nicht DIN-konformen Elektro-Akustischen-Anlage im Schulzentrum Walder Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	10/171/2013	Vorlage Anlage1: Dringlichkeitsentscheidung vom 14.08.2013
Ö 5	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	51/130/2013	Vorlage Anlage
Ö 6	Beantwortung von Anfragen
Ö 7	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information