SessionNet | Rat - 17.03.2015 - 17:00-19:36 Uhr

Sitzung

RAT/007/2015

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

17.03.2015

Zeit

17:00-19:36 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Haushaltspräsentation 2015

Anlage 2: Haushaltsrede 2015

Tischvorlage: Anfrage der WLH vom 12.03.2015 mit Antwort der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GAL, CDU, WLH und FDP vom 19.12.2014

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

ergänzender Beschlussvorschlag

Antrag der FDP-Fraktion

Brandschutzbedarfsplan (BSBP) der Stadt Haan

Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragen der Stadt Haan zum BSBP

Stellungnahme des Kreis Mettmann zum BSBP

Stellungnahme des Personalrates der Stadt Haan zum BSBP

32-2/006/2014/1

Beschluss: zurückgestellt

Anlage 1: Wortlaut der ab 01.01.2016 geltenden neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung

Anlage 2: die bisherige Vereinbarung aus dem Jahr 1995

ergänzende Hinweise zur Vorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der WLH-Fraktion vom 17.03.2015

Anlage 1: Bestehenden GEP 99, Ausschnitt Haan

Anlage 2: Regionalplanentwurf vom August 2014, Ausschnitt Haan

Anlage 3: Auszug aus der Begründung zum Regionalplanentwurf zu den Wohnbauflächenreserven und -bedarfen für die Stadt Haan, S. 168-169

Anlage 4: Auszug aus der Begründung zum Regionalplanentwurf zu den Gewerbeflächenausweisungen der Stadt Haan, S. 295

Anlage 5: Lageplan über die gemäß Ratsbeschluss vom 11.12.2012 beschlossenen Anregungen zu den zeichnerischen Darstellungen des neuen Regionalplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Haan (Stand 09.02.2015)

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Antrag Seniorenbeirat vom 21.01.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 2:Stellenausschreibung Leiter Amt 20

Anlage 1:Schreiben des Landrates vom 23.02.2015 - Personalwirtschaftliche Maßnahme der Stadt Haan - Stellenbesetzungsverfahren -Leitung des Amtes für Finanzmanagement

Anlage 3: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes

Anlage 2: Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Anlage 1: weitergehende Informationen zum Waldfriedhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 3

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Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

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