SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.02.2017 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung

HFA/021/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

07.02.2017

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Tagesordnung HFA Nachtrag Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1 - Bürgerantrag

Vorlage 10/097/2017 alte Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Bürgerantrag vom 22.01.2017

Anlage 2 - Schreiben vom 01.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Abschlussbericht Spielflächenleitplan - Haan 2025 mit Stand: 12.12.2016

Anlage 2: Protokoll über die Anregungen und Anmerkungen der Teilnehmer der Bürgerinformation vom 26.10.2016 sowie deren Abwägung

Anlage 3: Abwägungstabelle zu den Anregungen und Anmerkungen zum Spiel-/ Bolzplatz Blumenstraße vom 01.12.2016 und Spielplatz Haaner Bachtal/ Klettergerüst) vom 06.01.2017

Bürgerantrag von Herrn Grape vom 13.01.2017 zum Spielplatz im Haaner Bachtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Anlage 1: Gegenüberstellung der Planungsvarianten

Anlage 2: Entwurfsskizze Standort ?Bachstraße?

Anlage 3: Entwurfsskizze Standort "Ohligser Straße"

Anlage 1.1: Bebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp", Stand 09.01.2017

Anlage 1: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 149 "Am Teichkamp", Stand 09.01.2017

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht zum Entwurf des Bebauungsplans Nr.149 "Am Teichkamp" in der Fassung vom 09.01.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Anlage 1: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 12.11.2016

Anlage 2: "Handlungskonzepte Wohnen ? vom Beschreiben zum gemeinsamen Handeln, eine Handlungsempfehlung für Kommunen", Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Änderungsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Konsolidierungsliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016

Anlage 2: Anlage zum Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Anlage 1 - Änderungssatzung

Anlage 2 - Kalkulation 2017

Anlage 3 - Betriebskostenabrechnung 2013

Anlage 4 - Betriebskostenabrechnung 2014

Anlage 5 - Prognose Betriebskostenabrechnung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 4 - Rettungsdienstbedarfsplan Stand 30.01.2017

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Veränderungsanträge 1-28

Änderungsliste zum HH Entwurf Stand 23.1.2017

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Anlage 3 Änderungsanträge Politik 20170203

Anlage 4 Zusammenstellung Anträge Politik 20170203

Anlage 5 sonstige Änderungsanträge Politik

Veränderungsanträge 29-56

Änderungsliste zum HH Entwurf 24.01. bis 3.2.2017

Zusammenstellung der Anfragen zum HH 2017

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt