Sitzung
RAT/031/2008
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
11.11.2008
Zeit
17:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragerecht für Einwohner
 
Ö 2
1. Nachtragshaushalt 2008
- Beratung des Etats des Jugendamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2008
Vorlage: 20/003/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Informationskampagne für Erstwählerinnen und - wähler
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bildung eines Senior(inn)enbeirats
- Satzung des Senior(inn)enbeirats der Stadt Haan
- Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Senior(inn)enbeirats der Stadt Haan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0

 
Ö 7
Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren
(Anträge für verschiedene Kindertageseinrichtung, Anträge a) - g)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Städtischer Zuschuss für die Kindertageseinrichtung Friedrichstr. 54
- Antrag des Waldorfkindergartens Haan e.V. vom 24.06.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 119 "Flurstraße/Östliche Hochdahler Straße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
24. Änderung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung
hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3(1), (2),§ 4 und § 4a (3) S.4 BauGB,
Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 90 "Schallbruch" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43 "Untere Landstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB,
14. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Untere Landstraße" im Wege der Berichtigung
hier: Beschluss über die angegebenenStellungnahmen, § 3 (1), (2), § 4 (1), (2) BauGG, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB
Beschluss zur Anpassung des Flächennutzungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltung: 15

 
Ö 12
Aufnahme des Arbeitskreises ÖPNV als ständiger Arbeitskreis
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2008

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Beteiligungsbericht 2007
Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Resolution des Haaner Rates zum Entwurf des neuen Sparkassengesetzes

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15.1
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 4

 
Ö 16
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 17
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information