SessionNet | Rat - 16.12.2008

Sitzung

RAT/032/2008

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

16.12.2008

Zeit

17:06-19:50 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	20/006/2008	Vorlage Ergebnis der Jahresrechnung 2007
Ö 3	Satzung der Stadt Haan über die 12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/003/2008	Vorlage Deckblatt des Gutachtens zur Ermittlung der Schmutzwassergebühr Gutachten Ing.Büro Rother zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Anlage 1 zum Gutachten: Gebührenbedarfsberechung 2008 Anlage 2 zum Gutachten: Straßenflächen Anlage 3 zum Gutachten: Kostenzusammenstellung Anlage 3a zum Gutachten: Kostenberechnung Kanal Satzung09 SV Kanal 09 12 2008
Ö 4	Satzung der Stadt Haan über die 33. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Satzung der Stadt Haan über die 2. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan vom Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Satzung der Stadt Haan über die 2. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung der Stadt Haan vom Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die 12. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 119 "Flurstraße/Östliche Hochdahler Straße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB, 24. Änderung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3(1), (2),§ 4 und § 4a (3) S.4 BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Ö 10	Lärmkartierung und -aktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung siehe Vorlage zum RPA vom 10.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Änderung und Neufassung der Hundesteuersatzung Beschluss: zurückgestellt	20/005/2008	Vorlage SynopseSatzg2003 2009
Ö 13	Auswirkungen des Verkaufs der städtischen Regenüberlauf- / Regenrückhaltebecken an den Bergisch-Rheinischen Wasserverband (BRW) Beschluss: zurückgestellt	60/001/2008/1	Vorlage
Ö 14	Informationskampagne für Erstwählerinnen und - wähler Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.1	Nachtrag: 08.12.2008 Nummer 1 Aufnahme des Arbeitskreises ÖPNV als ständiger Arbeitskreis - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.09.2008 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 16, Enthaltungen: 7
Ö 14.2	Schoko-Ticket - hier: Vertragsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.3	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise für Ratsmitglieder nach Eu/Frankreich Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.4	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Beschluss zur Beteiligung § 13 (2) BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/015/2008	Vorlage Anlage 2 Niederschrift über die frühzeitige Bürgerbeteiligung Anlage 3 Beteiligung Träger öffentlicher Belange Anlage 4 Begründung Anlage 4 Planzeichnung Anlage 4 textliche Festsetzung Anlage 5 umweltbezogene Stellungnahmen Anlage 1 Plangebiet 3. Änderung B.-Plan 50a
Ö 15	Beantwortung von Anfragen
Ö 16	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	Nachtrag: 08.12.2008 Nummer 2 gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

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