Sitzung
RAT/027/2013
Gremium
Rat
Raum
Pädagogisches Zentrum Adler Straße
Datum
23.04.2013
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragerecht für Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013 mit Stellenplan und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (Fortschreibung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Zweite Strategievorlage
- hier: im April 2013 aktualisierte Fassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/145/2012/1
Ö 3
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" als Verfahren der Innenentwicklung, § 13a BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB,
Beschluss der Planungsziele,
Einbringung der Vorentwurfsplanung
 61/107/2013
Ö 4
Bürgerhausarreal Gruiten
- hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2013

Beschluss: zurückgestellt

 10/157/2013
Ö 5
Aufhebung der Satzung der Stadt Haan zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
- hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.04.2013

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Anzeige von Nebentätigkeiten gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz
a) Anzeige gem. § 18 Abs. 1
b) Aufstellung gem. § 18 Abs. 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/158/2013
Ö 7
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/159/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 148 "Ellscheider Straße / Nordstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen,
Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 61/111/2013
Ö 10
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information