SessionNet | Rat - 05.03.2013 - 17:00-18:43 Uhr

Sitzung

RAT/026/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

05.03.2013

Zeit

17:00-18:43 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Antrag FDP-Fraktion aom 10.01.2013

Synopse Abwassergebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Anlage 1: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 176 "Bahnhofstraße"

Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 21 "Bahnhofstraße" einschließlich des Geltungsbereichs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Niederschrift über die Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 2: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 3: Niederschrift über 2. Diskussionsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 4: Anregungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentl. Auslegung u. der Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbarstädte u. der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltun

Anlage 5: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 23.01.2013

Anlage 6: Schalltechnische Untersuchung vom 07.02.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege 2009

Antrag Anpassung Vergütung Tagesgeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag JHA Private Kindergruppe 14.2.13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 2 Kindertagesstättenbedarfsplanung 2013-2014

Anlage 1 Beschluss Kindertagesstättenbedarfsplanung 2013-2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 4: Vorläufige Begründung

Beschluss: zurückgestellt

Anlage: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

Antrag DiMiDo 18-01-2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen