SessionNet | Rat - 05.03.2013

Sitzung

RAT/026/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

05.03.2013

Zeit

17:00-18:43 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Erlass einer neuen Abwassergebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	60/045/2013	Vorlage Antrag FDP-Fraktion aom 10.01.2013 Synopse Abwassergebührensatzung
Ö 3	Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	32-2/017/2013	Vorlage Anlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 176 "Bahnhofstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB, Beschluss einerVeränderungssperre, § 14 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/108/2013	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 176 "Bahnhofstraße" Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 21 "Bahnhofstraße" einschließlich des Geltungsbereichs
Ö 5	Lärmaktionsplanung hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, Beschluss des Lärmaktionsplans, Stufe 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3	61/106/2013	Vorlage Anlage 1: Niederschrift über die Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 2: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 3: Niederschrift über 2. Diskussionsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 4: Anregungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentl. Auslegung u. der Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbarstädte u. der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltun Anlage 5: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 23.01.2013 Anlage 6: Schalltechnische Untersuchung vom 07.02.2011
Ö 6	Anpassung der Vergütung für Tagespflegepersonen - Antrag der Interessengmeinschaft Kindertagespflege in Haan vom 28.12.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/102/2013	Vorlage Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege 2009 Antrag Anpassung Vergütung Tagesgeld § 23 SGB VIII
Ö 7	Antrag der Privaten Kindergruppe Haan vom 17.01.2013 - Übernahme durch Gruppenumwandlung entstehender Defizitbeträge Beschluss: einstimmig beschlossen	51/105/2013	Vorlage Antrag JHA Private Kindergruppe 14.2.13
Ö 8	Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2013/14 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/104/2013	Vorlage Anlage 2 Kindertagesstättenbedarfsplanung 2013-2014 Anlage 1 Beschluss Kindertagesstättenbedarfsplanung 2013-2014
Ö 8.1	Nachtrag: 25.02.2013 Nummer 1 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" als Verfahren der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele, Einbringung der Vorentwurfsplanung Beschluss: zurückgestellt	61/107/2013	Vorlage Anlage 1 - 3 Anlage 4: Vorläufige Begründung
Ö 8.2	Nachtrag: 25.02.2013 Nummer 2 Bürgerhausarreal Gruiten - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2013 Beschluss: zurückgestellt	10/157/2013	Vorlage Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.3	Antrag der Spielgruppe "DIMIDO e.V." vom 18.01.2013 - Defizitabdeckung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/103/2013	Vorlage Antrag DiMiDo 18-01-2013
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Beantwortung von Anfragen
Ö 11	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 12.1	Nachtrag: 25.02.2013 Nummer 3 gesperrte Information
N 12.2	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: