SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.09.2012

Sitzung

HFA/023/2012

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

18.09.2012

Zeit

17:00-18:03 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verkehrsführung Turnstraße / Martin-Luther-Straße Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	66/026/2012/1	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme des Landrates Anlage 2: Häufigkeitsauswertung Geschwindigkeit Vermerk über Besprechung beim Landrat vom 13.11.2012
Ö 2	Festlegung der Anzahl der Stadtverordneten für die Kommunalwahl 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1	32-2/013/2012	Vorlage
Ö 3	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/032/2012	Vorlage Anlage 1
Ö 4	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0	20/031/2012	Vorlage
Ö 5	PPP - Maßnahme "Neubau Mensa und Teilsanierung Schulzentrum Walder Straße" Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln (Aufwandsermächtigung) zur Finanzierung der Maßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	20/033/2012	Vorlage
Ö 6	Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung / Aufwendung und Auszahlung im/von Produkt 060320 "Stationäre Hilfen" bei der Aufwandsart "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" Beschluss: einstimmig beschlossen	51/089/2012	Vorlage § 86 SGB VIII
Ö 7	Beschaffung eines Kommandowagens für den Führungsdienst der Feuerwehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2	32-2/014/2012	Vorlage
Ö 8	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/090/2012	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes Anlage 2: Protokoll zur Bürgeranhörung vom 02.02.2012 incl. einer ergänzenden schriftlichen Anregung einer Bürgerin Anlage 3: Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 5: Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und im Verfahren nach § 4 (2) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 6.1: Verkehrsuntersuchung Anlage 6.2: Landschaftspflegerischer Begleitplan Anlage 6.3: Artenschutzprüfung Anlage 6.4: Aktenvermerk Ortsbegehung Anlage 6: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" mit Stand vom 29.05.2012 incl. Begründung in der Fassung vom 29.05.2012
Ö 8.1	Regionalplanung der Bezirksregierung Düsseldorf hier: Stellungnahme und Anregungen Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/081/2012	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme der Verwaltung zum Arbeitsentwurf der Leitlinien für die Regionalplanfortschreibung Anlage 2: Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans (Skizze)
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 172 "Grünzug Tenger" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB, Beschluss: einstimmig beschlossen	61/084/2012	Vorlage Anlage A: Anonymisierte Niederschrift der Diskussionsveranstaltung nach § 3 (1) BauGB
Ö 10	Verlegung eines verkaufsoffenen Sonntags Beschluss: einstimmig beschlossen	23/068/2012	Vorlage geaend VO LadOe 2012 Ostermann 4 6 12 VO-LadenOeffnung 2012 WirfuerHaan 11 6 12
Ö 11	Jugendparlament - Weiterfinanzierung des Koordinators Beschluss: einstimmig beschlossen	51/087/2012	Vorlage
Ö 12	Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Beantwortung von Anfragen
Ö 14	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: