SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 10.04.2018 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung

SUVA/028/2018

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

10.04.2018

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Niederschrift Ö

Jürgen Wolff Ausführungen zum Verkehrsgutachten-B1

Anlage 1: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18.12.2017

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Stellungnahme eines Anwohners vom 08.04.2018

Anlage 1: Foto mit dem Standort

Anlage 2: Stellungnahme der Stadt Wuppertal vom 06.03.2018

Anlage 3: Antrag der Fraktion GAL vom 08.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gemeinsamer Antrag der SPD- und der GAL-Fraktion vom 23.03.2018

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Anlage 1: Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofsstraße, östlich Heidstraße" mit Stand vom 25.01.2018

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 25.01.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Anlage 1: Luftbild mit Darstellung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 194

Anlage 2: Geltungsbereich des BPlans Nr. 194 auf Grundlage der Geobasisdaten Kreis Mettmann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Anlage 1: Satzungstext

Anlage 2: Antrag CDU-Ratsfraktion vom 13.12.2017 bzgl. Gestaltungsbeirat

Beschluss: einstimmig angenommen

Anlage A: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage B: Gestaltungssatzung Haan – Innenstadt, Teil A in der Fassung vom 10.04.2018, mit Kennzeichnung der Änderungen (in Rot)

Anlage C: Gestaltungssatzung Haan – Innenstadt, Teil B in der Fassung vom 10.04.2018, mit Kennzeichnung der Änderungen (in Rot)

Beschluss: einstimmig angenommen

Anlage A: Stellungnahmen der Offenlage mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage B: Erhaltungssatzung Haan – Innenstadt in der Fassung vom 10.04.2018

Anlage C: Begründung in der Fassung vom 10.04.2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Antrag der Fraktion WLH vom 15.02.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 1

Antrag der Fraktion WLH vom 18. Februar 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Antrag der WLH vom 18. Februar 2018 (eingegangen am 23.02.2018)

Anlage 2: Überlegungen einer Unterarbeitsgruppe im Unterausschuss ÖPNV zur Liniennetzgestaltung aus 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Prüfauftrag der CDU Ratsfraktion vom 21. November 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Antrag der Fraktion WLH vom 17.01.2018

Anlage 2: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.01.2018.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion WLH

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Anfrage Fraktion WLH vom 03.04.2018 und Antwort der Verwaltung

Anfrage Fraktion WLH vom 05.04.2018 und Antwort der Verwaltung

Anfrage Fraktion WLH vom 06.04.2018 bzgl. Änderung BPlan Nr. 19

Mitteilung betreffend Radweg Sandbachtal