Sitzung
RAT/031/2014
Gremium
Rat
Raum
Pädagogisches Zentrum Adler Straße
Datum
04.02.2014
Zeit
17:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragerecht für Einwohner
 
Ö 2
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2014 mit Stellenplan und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (Fortschreibung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neue Kindertageseinrichtung Dinkelweg ("Hasenhaus") - Mehraufwand für Ersteinrichtung und Außengelände - Antrag des Caritasverbandes vom 11.10.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 51/144/2013/2
Ö 4
Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2014/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

 51/149/2014
Ö 5
Satzungen - A. Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kinder in der Kindertagespflege - B. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Haan und Kindertagespflege

Beschluss: zurückgestellt

 51/148/2014
Ö 6
gesperrte Information
 
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan
- hier: Antrag der Stv. Lukat vom 23.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 10/188/2014
Ö 8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 10/190/2014/1
Ö 8.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2, GO NRW
- hier: Verlängerung der Linie SB 50 ins Gewerbegebiet Ost im Probebetrieb bis September 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/192/2014
Ö 9
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/189/2014
Ö 10
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 11
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
Beantwortung von Anfragen
 
N 14
Mitteilungen