SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 29.10.2015 - 17:00-21:30 Uhr

Sitzung

SUVA/010/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

29.10.2015

Zeit

17:00-21:30 Uhr

Niederschrift Ö

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Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gestaltungsbeirat der Stadt Haan hier: Beschluss über die Geschäftsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0	61/082/2015	Vorlage Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Haan (Stand 02.10.2015)
Ö 2	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/083/2015	Vorlage Anlage 1.1: Abschlussbericht zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Haan mit Stand vom 09.10.2015 Anlage 1.2: Dokumentation der 1. Innenstadtkonferenz Anlage 1.3: Dokumentation des Planungstages Innenstadt Anlage 1.4.: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 2: Abwägungstabelle Anlage 3: Lageplan Stadtumbaugebiet Anlage 4: Übersicht der finanziellen Auswirkungen für die Stadt Haan
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 64b "Wiesenstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB Beschluss der Planungsziele, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung, § 3 (1) BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/080/2015	Vorlage Anlage 1: Ausschnitt aus dem Bebauungsplan Nr. 64a mit Darstellung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 64b Anlage 2: Entwicklungsstudie Anlage 3: städtebauliches Konzept Anlage 4: Vorentwurf der Begründung
Ö 4	Straßenausbau Dieker Straße hier: Vorstellung der Vorplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/020/2015	Vorlage
Ö 5	Umsetzung der Barrierefreiheit im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	66/021/2015	Vorlage
Ö 6	Errichtung von Laternen auf dem Rad- und Wanderweg zwischen der Straße Hülsberg und Borsigstraße im Rahmen der Schulwegsicherung hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 09.10.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	66/019/2015	Vorlage Antrag der SPD Ratsfraktion vom 09.10.2015
Ö 7	Fahrradständer in der Haaner Innenstadt und Gruiten - eine Verbesserungsmöglichkeit für den Radverkehr in Haan hier: Antrag der Fraktion WLH vom 05.10.2015 Beschluss: zurückgestellt	61/085/2015	Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 05.10.2015
Ö 8	Errichtung zusätzlicher Parkplätze im Ortseingangsbereich Gruiten-Dorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2	61/081/2015	Vorlage Konzept zur Anlage von 10 öffentlichen Parkplätzen
Ö 9	Beteiligung der Stadt Haan an der Kampagne ?Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!? hier: Antrag der GAL vom 03.08.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/018/2015	Vorlage Antrag der Fraktion GAL vom 03.08.2015 Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder"
Ö 10	Beantwortung von Anfragen - Anfrage der Fraktion WLH vom 09.10.2015 und Stellungnahme der Verwaltung		Anfrage der Fraktion WLH vom 09.10.2015 "Fehlender Geh-Radweg Ohligser Straße" und Stellungnahme der Verwaltung Anfrage der Fraktion WLH vom 27.10.2015: Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 11	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information