SessionNet | Rat - 08.12.2015

Sitzung

RAT/012/2015

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

08.12.2015

Zeit

17:06-19:40 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Anpassung des Brandschutzbedarfsplans vom 17 03.2015 (BSBP) Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/027/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 3	Bewältigung des weiteren Flüchtlingszuzugs - hier: Antrag FDP-Fraktion vom 07.11.2015 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Ö 4	Satzung der Stadt Haan über die 19. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/010/2015	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 5	Satzung der Stadt Haan über die 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/011/2015	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 6	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/012/2015	Vorlage Anlage I: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen Anlage II: Satzungstext
Ö 7	Satzung der Stadt Haan über die 43. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/013/2015	Vorlage Anlage I und II: Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen (Straßenreinigung und Winterdienst) Anlage III und IV: Satzungstext und Erläuterungen zum Straßenverzeichnis Straßenverzeichnis
Ö 8	Änderung der Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Haan vom 23. Juni 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/093/2015	Vorlage Anlage 1: Antrag Satzungsaenderung Anlage 2: JuPa-Satzung NEU Anlage 3: JuPa-Satzung NEU Aenderungen Anlage 4: JuPa-Wahlordnung NEU
Ö 9	Beitragssatzung für Offene Ganztagsschule Beschluss: zurückgestellt	51/088/2015	Vorlage Anlage 1 Beitragsstaffel OGS ab 1.8.2016
Ö 10	Hallenbad Alter Kirchplatz Änderung der Tarifordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/087/2015	Vorlage Tarifordnung Hallenbad 2016 Entwurf
Ö 11	Anpassung der Fachleistungsstunden für die pädagogischen Fachkräfte im Bereich der ambulanten Hilfen (Produkt 060310) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/091/2015	Vorlage
Ö 12	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltsicherungskonzeptes für die Stelle 51/65 (Kindergartenangelegenheiten/Elternbeiträge) Beschluss: einstimmig beschlossen	II/012/2015	Vorlage
Ö 13	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltsicherungskonzeptes für die Stelle 51/23 (Bezirkssozialarbeit, Stellenanteil 0,5) Beschluss: einstimmig beschlossen	II/013/2015	Vorlage
Ö 14	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stelle 51/2 (Vormundschaften / Beistandschaften) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/097/2015	Vorlage
Ö 15	Vorprüfung Gültigkeit Bürgermeister(innen)wahl 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/024/2015	Vorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1
Ö 16	Verkaufsoffene Sonntage 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	23/049/2015	Vorlage SV2015Anl1 SV2015Anl2 7
Ö 17	Beteiligungsbericht Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/045/2015	Vorlage Beteiligungsbericht 2014
Ö 18	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen der Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung von 45.000 EUR Vorlage wird nachgereicht Beschluss: zurückgestellt
Ö 19	Neubesetzung von Ausschüssen		Neubesetzung SIA
Ö 20	Beantwortung von Anfragen		doc02106120151204113845
Ö 21	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: