SessionNet | Rat - 09.07.2013 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

RAT/029/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

09.07.2013

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Anfrage Stv. Lukat Friedhofswesen

Anlage 2: Anfrage Stv. Lukat zu Tätigkeiten Außendienst Ordnungsamt

Anlage 3: Anfrage Stv. Lerch zum Fortgang der Renovierung des Stadtbrunnens

Anlage 4: Schreiben des Landrates zur Haushaltssatzung 2013

Anlage 8: Schreiben des DRK zur geplanten Alttextilsammlung der Stadt Haan

Anlage zu TOP 9

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Energiewende ohne Fracking, Korbacher Resolution - hier: Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung NRW	10/168/2013	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innen-entwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) und § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/124/2013	Vorlage Anlage A: Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Behördenbeteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der erneuten Auslegung gem. § 4a (3) BauGB Anlage C: Bebauungsplan Nr. 51 in der Fassung vom 18.03.2013 mit seiner Begründung in der Fassung vom 29.05.2013 Schalltechnische Untersuchung vom 04.03.2013
Ö 4	Straßenbenennung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 1	63/027/2013	Vorlage Anlage 1: Auszug aus dem Bebauungsplan mit Darstellung des Stichwegs (Kronenberg Allee) Anlage 2: Luftbild mit Darstellung der Hauptzufahrt über die Retsch Allee und Darstellung der Kronenberg Allee Anlage 3: Antrag der Fa. Kronenberg vom 11.04.2013
Ö 5	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve" (Vorkaufsrechtsatzung) hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	61/120/2013	Vorlage Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve" Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve"
Ö 6	Einführung der kommunalen Alttextilerfassung in Haan und Änderung der Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	60/047/2013	Vorlage Anlage: Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ö 7	Ganztagsbetrieb am Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen	51/119/2013	Vorlage
Ö 8	Pädagogische Übermittagbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/118/2013	Vorlage Entwurf Kooperationsvereinbarung Mensa Entwurf Koopertaionsvereinbarung Gy Entwurf Koopertaionsvereinbarung RS
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Beantwortung von Anfragen
Ö 11	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information