SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 19.02.2013 - 17:00-22:15 Uhr

Sitzung

PlUA/020/2013

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

19.02.2013

Zeit

17:00-22:15 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Umbau des Sparkassengebäudes hier: Vorstellung des Projektes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einzelhandelskonzept der Stadt Haan 2013 hier: Vorstellung der Ergebnisse Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/104/2013	Vorlage
Ö 3	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" als Verfahren der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele, Einbringung der Vorentwurfsplanung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/107/2013	Vorlage Anlage 1 - 3 Anlage 4: Vorläufige Begründung
Ö 4	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Erikaweg / Leichlinger Straße", 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg / Leichlinger Straße" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele und Einbringung der Vorentwurfsplanung, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, § 3 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3	61/103/2013	Vorlage Anlage 1: Verkleinerung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Straße" Anlage 3: Auszug aus dem GEP 99 Anlage 4: Änderungsvorschläge im Rahmen der Neuaufstellung des GEP im Bereich der südlichen Düsseldorfer Straße gemäß Ratsbeschluss vom 11.12.2012 Anlage 5: Vorentwurf zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Erikaweg/Leichlinger Straße Anlage 6: Vorentwurfsbegründung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Stand vom 25.01.2013 Anlage 7: Städtebaulicher Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Straße" Anlage 8: Vorentwurfsbegründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 mit Stand vom 25.01.2013
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177 "Aldi, Landstraße", § 12 BauGB, 31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Aldi, Landstraße" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, § 3 (1), § 4 (1) BauGB Beschluss: zurückgestellt	61/105/2013	Vorlage Anlage 1: Antrag der Aldi Immobilienverwaltung GmbH + Co. KG vom 21.01.2013 mit Darstellung des Vorhabens Anlage 2: Luftbild Anlage 3: Bebauungsplanauszüge mit zusätzlicher Darstellung der vorhandenen Gebäude Anlage 4: Flächennutzungsplanauszug mit zusätzlicher Darstellung der vorhandenen Gebäude Anlage 5: Plangebiet zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 177 Anlage 6: Plangebiet zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Haan
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 176 "Bahnhofstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB, Beschluss einerVeränderungssperre, § 14 BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/108/2013	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 176 "Bahnhofstraße" Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 21 "Bahnhofstraße" einschließlich des Geltungsbereichs
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss zur Entwurfsänderung und erneuten Beteiligung, § 4a (3) BauGB i. V. m. § 13a (2) Nr.1 BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/102/2013	Vorlage Anlage A: Lageplan unerkannte Wohnnutzung Anlage B: Ergebnisse der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung i. R. der Offenlage Anlage C: Bebauungsplan Nr. 51 und geänderte Begründung (Änderungen in Kursivschrift), jeweils in der Fassung vom 24.01.2013
Ö 8	Lärmaktionsplanung hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, Beschluss des Lärmaktionsplans, Stufe 1 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/106/2013	Vorlage Anlage 1: Niederschrift über die Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 2: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 3: Niederschrift über 2. Diskussionsveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 4: Anregungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentl. Auslegung u. der Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbarstädte u. der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltun Anlage 5: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 23.01.2013 Anlage 6: Schalltechnische Untersuchung vom 07.02.2011
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10.1	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information