SessionNet | Rat - 24.05.2011 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung

RAT/014/2011

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

24.05.2011

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Neubesetzung Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 24, Enthaltungen: 7

Businessplan Wirtschaftsförderung 2011 Mrz

Zielvereinbarung WLA 11 04 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage A: Anonymisierte Niederschrift der Diskussionsveranstaltung nach § 3 (1) BauGB

Anlage B: Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach§ 4 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis

Anlage C: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis

Anlage D: Bebauungsplan Nr. 96 in der Fassung vom 14.02.2011

Anlage E, Teil 1: Begründung in der Fassung vom 18.04.2011 einschließlich dem Fachgutachten Geräuschverhältnisse (IBAS, 01.10.2009), der Ergänzung vom 24.02.2010 und der Ergänzung vom 12.01.2011 sowie dem Landschaftspflegerischen Begleitplan in der F

Anlage E, Teil 2

Anlage E, Teil 3

Anlage E, Teil 4

Tischvorlage - Fax Rechtsanwalt Schwarz-Schier

Tischvorlage - Fax von Herrn Rechtsanwalt Schwarz-Schier vom 17.05.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6

Anlagen 1 - 4: Bebauungsplan Nr. 172 "Grünzug Tenger"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1

Anlage 1: Anforderungsprofil für die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans Stufe II vom 26.05.2010

Anlage 2: Stellungnahme des Kreises Mettmann vom 03.05.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26

Schreiben bezirksregierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 1

Neubesetzung Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 1