SessionNet | Rat - 24.05.2011

Sitzung

RAT/014/2011

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

24.05.2011

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Antrag Linke

Neubesetzung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers für Vertretungsfälle Beschluss: einstimmig beschlossen	10/102/2011	Vorlage
Ö 2	Fragerecht für Einwohner
Ö 3	Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Bürgerhaus Gruiten - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2011 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 24, Enthaltungen: 7	10/104/2011	Vorlage Anlage 2 Anlage 1
Ö 4	Zielvereinbarung zwischen Rat und Verwaltung zur Wirtschaftsförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	23/027/2010/1	Vorlage Businessplan Wirtschaftsförderung 2011 Mrz Zielvereinbarung WLA 11 04 21
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 96 "Schasiepen" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6	61/058/2011	Vorlage Anlage A: Anonymisierte Niederschrift der Diskussionsveranstaltung nach § 3 (1) BauGB Anlage B: Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach§ 4 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis Anlage C: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis Anlage D: Bebauungsplan Nr. 96 in der Fassung vom 14.02.2011 Anlage E, Teil 1: Begründung in der Fassung vom 18.04.2011 einschließlich dem Fachgutachten Geräuschverhältnisse (IBAS, 01.10.2009), der Ergänzung vom 24.02.2010 und der Ergänzung vom 12.01.2011 sowie dem Landschaftspflegerischen Begleitplan in der F Anlage E, Teil 2 Anlage E, Teil 3 Anlage E, Teil 4 Tischvorlage - Fax Rechtsanwalt Schwarz-Schier Tischvorlage - Fax von Herrn Rechtsanwalt Schwarz-Schier vom 17.05.2011
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 172 "Grünzug Tenger", Veränderungssperre Nr. 20 hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB, Anpassung der Veränderungssperre, § 17 (4) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/053/2011	Vorlage Anlagen 1 - 4: Bebauungsplan Nr. 172 "Grünzug Tenger"
Ö 7	Verbesserung des Winterdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen	70/010/2011	Vorlage
Ö 8	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1	23/037/2011	Vorlage
Ö 9	Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Haan hier: Änderung des Anforderungsprofils für die Auftragsvergabe VEP Stufe II Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26	61/057/2011	Vorlage Anlage 1: Anforderungsprofil für die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans Stufe II vom 26.05.2010 Anlage 2: Stellungnahme des Kreises Mettmann vom 03.05.2011
Ö 10	Zuwendungen aus dem 1000-Schulen Programm Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	40/026/2011	Vorlage Schreiben bezirksregierung
Ö 11	Einführung eines standardisierten Verfahrens für die Behandlung von Bürgeranträgen und Zuschriften - hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.01.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17	10/092/2011/1	Vorlage
Ö 12	Rederecht für antragstellende Bürger in politischen Gremien Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 1	32-1/004/2011	Vorlage
Ö 13	Besetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	40/024/2011	Vorlage Neubesetzung Ausschüsse
Ö 14	Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten
Ö 14.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Versetzung in den Ruhestand Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 1
Ö 15	Beantwortung von Anfragen
Ö 16	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: