SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 03.03.2015 - 17:15-20:45 Uhr

Sitzung

SUVA/006/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

03.03.2015

Zeit

17:15-20:45 Uhr

Niederschrift Ö

Anlage zum Protokoll: Pflegeliste Grünanlagen

Antwort Verwaltung bzgl. der Veröffentlichung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Bauleitplanung

Arbeitsprogramm des Amtes 61

Top 8.1: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 18.02.2015

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Zukünftige Bewirtschaftung des Waldfriedhofes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2	70/004/2015	Vorlage
Ö 2	Grünflächen-Informationssystem der Stadt Haan einrichten hier: Antrag der Fraktion WLH vom 07.11.2014 Beschluss: Antrag zurückgezogen	70/002/2014/1	Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 07.11.2014
Ö 3	Derzeitige Steuerungsmechanismen des Betriebshofes Haan und deren Optimierungspotentiale am Beispiel der Park- und Gartenanlagen, Spiel- und Bolz-plätze, sowie des Straßenbegleitgrüns Beschluss: einstimmig beschlossen	III/010/2015	Vorlage
Ö 4	Straßensanierungsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	66/012/2014	Vorlage Anlage 1: Liste Straßensanierungsprogramm Stand: Dezember 2014
Ö 5	Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf hier: Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung nach den § 13 (1) LPlG, § 33 LPlG DVO, § 10 (1) ROG Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/045/2015	Vorlage Anlage 1: Bestehenden GEP 99, Ausschnitt Haan Anlage 2: Regionalplanentwurf vom August 2014, Ausschnitt Haan Anlage 3: Auszug aus der Begründung zum Regionalplanentwurf zu den Wohnbauflächenreserven und -bedarfen für die Stadt Haan, S. 168-169 Anlage 4: Auszug aus der Begründung zum Regionalplanentwurf zu den Gewerbeflächenausweisungen der Stadt Haan, S. 295 Anlage 5: Lageplan über die gemäß Ratsbeschluss vom 11.12.2012 beschlossenen Anregungen zu den zeichnerischen Darstellungen des neuen Regionalplans
Ö 6	Gestaltungsbeirat der Stadt Haan hier: Beschluss über die Geschäftsordnung Beschluss: zurückgestellt	61/047/2015	Vorlage Anlage 1: Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Haan (Stand 09.02.2015)
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 133 "Luisenstraße / Stöcken" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss der Vorentwurfsplanung, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1	61/029/2014/1	Vorlage Varianten A ? E jeweils mit Kenntlichmachung der separaten privaten Stellplätze
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 181 "Dieker Straße/ Düppelstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschlusses, § 2 (1) BauGB, Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/044/2015	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes Anlage 2: Begründung
Ö 8.1	Vorstellung des alternativen Planentwurfs für das BV Diekerstraße / Düppelstraße durch den Vorhabensträger hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 18.02.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 19.02.2015 hier: Kostensteigerungen beim Bauprojekt Kreisverkehr Flurstraße/Ginsterweg Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	66/014/2015	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2015
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information