Sitzung
RAT/028/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
24.04.2018
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragerecht für Einwohner
 
Ö 2
Verkehrsentwicklungsplan Haan Stufe II, LKW-Führungskonzept
hier: Aktueller Sachstand zum Straßentausch Martin-Luther-Straße / Turnstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

61/215/2018
Ö 3
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

20/085/2018
Ö 4
Haushalt 2018 -Nachtrag
- Sachstand des Angebotes an Kitaplätzen 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/012/2018
Ö 4.1
Ergänzungen zu Haushalt 2018 - Nachtrag
Sachstand des Angebotes an Kitaplätzen 2018/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

51/012/2018/1
Ö 5
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/082/2018
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW
hier: Zuschussgewährung an den Caritasverband des Kreises Mettmann zum Betreuungsmanagement 2. Quartal 2018 - Verlängerung der Zuschussgewährung an den Caritasverband des Kreises Mettmann zum Betreuungsmanagement 2. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/155/2018
Ö 6.1
Verlängerung der Zuschussgewährung an den Caritasverband des Kreises Mettmann zum Betreuungsmanagement 2. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

50/008/2018
Ö 7
Aktualisierung der Richtlinien für die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen von Hilfe zur Erziehung bei außerhäuslicher Unterbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

51/011/2018
Ö 8
Gestaltungsbeirat
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 13.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/216/2018
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen,
Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

61/217/2018
Ö 10
Gestaltungssatzung Haan - Innenstadt, Teil A und Teil B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

61/224/2018
Ö 11
Erhaltungssatzung der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

61/225/2018
Ö 12
Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof und über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/045/2018
Ö 13
Änderung der Zuständigkeitsordnung
hier: Planungsverträge/ -vereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

60/044/2018
Ö 14
Änderung der Geschäftsordnung
hier: Zustellung von Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Haan in elektronischer Form

Beschluss: einstimmig beschlossen

10/150/2018
Ö 15
Verbesserung der Wahrnehmung der Arbeit des Rates und der Ausschüsse in der Bevölkerung.
hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 12.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Stellenplan 2018 – Nachtrag
Aufstockung der Stelle 50/15 auf Vollzeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0

10/149/2018
Ö 17
Anzeige von Nebentätigkeiten gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/152/2018
Ö 18
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information