SessionNet | Rat - 24.04.2018

Sitzung

RAT/028/2018

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

24.04.2018

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Einladung Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Nachtrag Rat 28

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Verkehrsentwicklungsplan Haan Stufe II, LKW-Führungskonzept hier: Aktueller Sachstand zum Straßentausch Martin-Luther-Straße / Turnstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 1	61/215/2018	Vorlage Anlage 1: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 18.12.2017
Ö 3	Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/085/2018	Vorlage
Ö 4	Haushalt 2018 -Nachtrag - Sachstand des Angebotes an Kitaplätzen 2018/2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/012/2018	Vorlage Anlage 1 beglaubigter Auszug Rat 270218 KiTabedarfsplanung Anlage 2 Antwort ev Kirchengemeinde Realisierung Notgruppe Anlage 3 Stellungnahme ev Kirchengemeinde Anlage 4 Schreiben Dr Garbe Unterbringung KiGaGruppe in GS Bollenberg
Ö 4.1	Ergänzungen zu Haushalt 2018 - Nachtrag Sachstand des Angebotes an Kitaplätzen 2018/2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/012/2018/1	Vorlage Anlage 1 Antwort Ev Kirchengemeinde Anlage 2 Antwort AWO
Ö 5	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/082/2018	Vorlage
Ö 6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Zuschussgewährung an den Caritasverband des Kreises Mettmann zum Betreuungsmanagement 2. Quartal 2018 - Verlängerung der Zuschussgewährung an den Caritasverband des Kreises Mettmann zum Betreuungsmanagement 2. Quartal 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/155/2018	Vorlage Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung 290318 Zuschuss Caritas
Ö 6.1	Verlängerung der Zuschussgewährung an den Caritasverband des Kreises Mettmann zum Betreuungsmanagement 2. Quartal 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	50/008/2018	Vorlage Schreiben Caritas Überbrückungszeit II Antwortschreiben Caritas vom 20.02.2018
Ö 7	Aktualisierung der Richtlinien für die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen von Hilfe zur Erziehung bei außerhäuslicher Unterbringung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/011/2018	Vorlage Richtlinie 2018
Ö 8	Gestaltungsbeirat hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 13.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/216/2018	Vorlage Anlage 1: Satzungstext Anlage 2: Antrag CDU-Ratsfraktion vom 13.12.2017 bzgl. Gestaltungsbeirat
Ö 9	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/217/2018	Vorlage Anlage 1: Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofsstraße, östlich Heidstraße" mit Stand vom 25.01.2018 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 25.01.2018
Ö 10	Gestaltungssatzung Haan - Innenstadt, Teil A und Teil B Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	61/224/2018	Vorlage Anlage A: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Gestaltungssatzung Haan – Innenstadt, Teil A in der Fassung vom 10.04.2018, mit Kennzeichnung der Änderungen (in Rot) Anlage C: Gestaltungssatzung Haan – Innenstadt, Teil B in der Fassung vom 10.04.2018, mit Kennzeichnung der Änderungen (in Rot)
Ö 11	Erhaltungssatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	61/225/2018	Vorlage Anlage A: Stellungnahmen der Offenlage mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Erhaltungssatzung Haan – Innenstadt in der Fassung vom 10.04.2018 Anlage C: Begründung in der Fassung vom 10.04.2018
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof und über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof Beschluss: einstimmig beschlossen	60/045/2018	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Friedhofsatzung Anlage 2: Änderungssatzung Gebührensatzung
Ö 13	Änderung der Zuständigkeitsordnung hier: Planungsverträge/ -vereinbarungen Beschluss: einstimmig beschlossen	60/044/2018	Vorlage
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung hier: Zustellung von Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Haan in elektronischer Form Beschluss: einstimmig beschlossen	10/150/2018	Vorlage Anlage 1 AntragSPD 290117 ZustellungNiederschriften
Ö 15	Verbesserung der Wahrnehmung der Arbeit des Rates und der Ausschüsse in der Bevölkerung. hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 12.03.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag GAL 120318 Verbesserung Wahrnehmung Ratsarbeit
Ö 16	Stellenplan 2018 – Nachtrag Aufstockung der Stelle 50/15 auf Vollzeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltung: 0	10/149/2018	Vorlage
Ö 17	Anzeige von Nebentätigkeiten gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/152/2018	Vorlage
Ö 18	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag FDP 170418 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 19	Beantwortung von Anfragen
Ö 20	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: